Im Krieg gegen die Ukraine hatte Russland Schwierigkeiten bei der Mobilmachung ihrer Männer. Bis anhin wurde die Vorladung persönlich überreicht und musste zur Gültigkeit unterzeichnet werden. Die Wehrpflichtigen konnten so das Aufgebot leicht umgehen, indem sie sich nirgends blicken liessen.
Allerdings wird das künftig nicht mehr möglich sein, wie der «Spiegel» berichtet. Die Staatsduma hat entschieden, das Aufgebot online zuzustellen. Über das staatliche Serviceportal Gosuslugi kann der Bescheid die Wehrpflichtigen zu jeder Zeit und überall erreichen. Wenn die Rekruten einmal im System erfasst sind, können sie unter anderem nicht aus dem Land ausreisen, bis sie zur Vorladung erschienen sind.
Abstimmung dauerte nur ein paar Sekunden
Wer sich nicht innerhalb von 20 Tagen im Militärkommissariat meldet, muss mit drastischen Konsequenzen rechnen. So soll ein Wehrdienstverweigerer nicht mehr Auto fahren dürfen. Ausserdem werden ihnen Kredite verweigert und der Kauf von Immobilien verboten. Ferner wird eine Registrierung als Selbstständiger nicht angenommen.
Die Duma-Abgeordneten hätten im Bruchteil einer Sekunde über das neue Gesetz abgestimmt – und es angenommen. Offenbar hätten bei der Blitzabstimmung einige nicht einmal die Zeit gehabt, die neue Gesetzgebung zu lesen. Sobald Kremlchef Wladimir Putin (70) das neue Gesetz signiert, tritt es in Kraft.
Die neue Regelung legt die Vermutung nahe, dass eine neue Mobilmachung anstehen könnte. Kremlsprecher Dmitri Peskow (55) erklärte hingegen, dass die Initiative als allgemeine Digitalisierung verstanden werden soll. Dies habe nichts mit einer versteckten Mobilmachung zu tun. (lia)