Um die EU effizient vor Bedrohungen aus Ländern wie China oder Russland schützen zu können, braucht es nach Schätzungen der Europäischen Kommission im kommenden Jahrzehnt zusätzliche Investitionen in Höhe von rund 500 Milliarden Euro (480 Milliarden Schweizer Franken). Während China seine Verteidigungsausgaben im Zeitraum von 1999 bis 2021 um 600 Prozent erhöht habe und Russland um 300 Prozent, habe der Anstieg in der EU bei 20 Prozent gelegen, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (65) am Donnerstag nach Angaben von Teilnehmern beim EU-Gipfel.
Den Anteil der Militär- und Verteidigungsausgaben Russlands am Bruttoinlandsprodukt bezifferte sie auf zuletzt mehr als sieben Prozent. In Deutschland und vielen anderen EU-Staaten liegt er derzeit bei etwa zwei Prozent oder sogar deutlich darunter.
Als eine Option für die mittelfristige Finanzierung der notwendigen Investitionen über die EU nannte von der Leyen den Angaben zufolge eine mögliche Erhöhung der nationalen Beiträge in den Gemeinschaftshaushalt oder sogenannte Eigenmittel, zu denen etwa Zölle auf Einfuhren in die EU und die EU-Plastiksteuer zählen.
Nehmen die Polen EU-Kredite auf?
Wenn die Mitgliedstaaten kurzfristig grosse Investitionen stemmen wollten, wäre auch eine Kreditaufnahme möglich, die dann aber ebenso über nationale Beiträge und Eigenmittel zurückgezahlt werden müsste. Die Entscheidung müssten die Mitgliedstaaten treffen, sagte von der Leyen nach Angaben aus Teilnehmerkreisen. Unter anderem die Bundesregierung lehnt bislang eine gemeinsame Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte strikt ab.
Auf der anderen Seite stehen Länder wie Polen und die baltischen Staaten. Sie können sich gut vorstellen, beispielsweise für eine bessere Sicherung der Grenzen zu Russland und Belarus EU-Kredite aufzunehmen.
Grundsätzlich sagte von der Leyen nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, Sicherheit und Verteidigung seien gemeinsame öffentliche Güter. Die Kosten für die Gewährleistung von Sicherheit und Verteidigung seien nicht grösser als der Nutzen.