Die Schweiz verbietet den Versand von bestimmtem Militärmaterial von Spanien in die Ukraine. Das sagte die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles am Dienstag im Gespräch mit spanischen Botschaftern. Mit ihrem Veto verhindere die Schweiz derzeit jeglichen Transport von Militärmaterial von Spanien in die Ukraine.
Spanien versuche die Ukraine militärisch zu unterstützen, so Robles. Um aber gewisses «Material zu senden, brauchen wir eine Art Erlaubnis der Schweiz, die sie uns im Moment nicht erteilt». Spanien werde damit von der Schweiz gehindert, an seiner «legitimen Verteidigung» gegen die «ungerechten, illegalen und grausamen» Russen mitzuarbeiten.
Beschränktes Verständnis für Schweizer Neutralität
«Wir verstehen, respektieren und akzeptieren die Neutralität» der Schweiz, wurde Robles von «Europapress» zitiert. Die Ministerin bekräftigte dabei die Notwendigkeit, angesichts der globalen «Unsicherheitslage» Verteidigungsausgaben zu erhöhen. «Eine Rakete kann Madrid von Moskau aus erreichen», so Robles.
Bestimmte Waffengüter würden für eine Wiederausfuhr die Bewilligung des Herstellerlandes benötigen. Die Schweiz gebe aber kein grünes Licht. Madrid werde sich in Bern darum bemühen, so Robles, die entsprechenden Genehmigungen zu erhalten. Robles sagte nicht, um welches Militärmaterial es sich handelt. (kes)
