US-Präsident Joe Biden (81) war nach einem Auftritt in Las Vegas am 16. Juli zunächst wie vom Erdboden verschluckt. Mit einer Covid-Infektion zog er sich nach Hause nach Delaware zurück, während am Wochenende dann die dramatische Stabsübergabe im Wahlkampf an seine Vize Kamala Harris (59) vollzogen wurde.
Am späten Montag meldete sich Biden telefonisch bei seiner ehemaligen Wahlkampfzentrale. Er sei noch ein halbes Jahr lang Präsident und werde auch Wahlkampf für Vizepräsidentin Harris betreiben, die er als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten unterstützt. Er liefere, versicherte Biden mit leicht heiserer Stimme, «was immer Kamala braucht».
«Ich kenne Typen wie Donald Trump»
Dann trat Harris in Bidens ehemaliger Wahlkampfzentrale in Delaware vor die Mikrofone und sagte: «Damit das klar ist: Joe ist noch nicht fertig.» Und, zum Jubel der Versammelten, sie werde die Wahlen im November gewinnen. Dann schoss sie scharf gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump (78). Als Staatsanwältin in Kalifornien habe sie Sexualstraftäter strafrechtlich verfolgt. Trump sei einer von ihnen.
Harris machte zum Auftakt ihrer Wahlkampagne deutlich: Sie sieht sich jetzt als Anklägerin gegen Trump. «Ich nahm es mit Straftätern aller Art auf. Triebtäter, die Frauen missbrauchen. Betrüger, die Konsumenten abzocken. Betrüger, die Regeln für ihr eigenes Spiel brechen. Hören Sie mir zu, wenn ich sage: Ich kenne Typen wie Donald.» Sie habe sich damals «auf Fälle von sexuellem Missbrauch spezialisiert». «Donald Trump wurde von einem Geschworenengericht wegen sexuellen Missbrauchs für schuldig befunden.»
Warten auf Bidens Erklärungsrede
Derweil bereitet Biden seine Rückkehr nach Washington vor. Die Corona-Symptome des Präsidenten seien «fast vollständig abgeklungen», erklärte Bidens Leibarzt Kevin O'Connor am Montag. Später kündigte das Weisse Haus an, dass Biden am Dienstag um 14.30 Uhr an seinen Arbeitsplatz im Weissen Haus zurückkehre. Nicht erwähnt im Terminplan ist ein ursprünglich geplantes Treffen mit dem am Montag nach Washington angereisten israelischen Premier Benjamin Netanyahu (74). Nicht nur dem gibt Biden zunächst offenbar einen Korb. Die Nation wartet auf eine angekündigte Erklärungsrede von Biden, dessen noch rund halbjährige Präsidentschaft nun ebenfalls auf der Kippe steht.
«Ich werde im Laufe dieser Woche mit mehr Details zu meiner Entscheidung an die Nation sprechen», hatte Biden am Sonntag in seinem Rückzugsschreiben angekündigt. Wann und wo Biden seine Erklärungen liefern wird, auf die auch die ganze Welt wartet, bleibt unklar.
Der Demokrat kämpft darum, noch bis zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2025 US-Präsident zu bleiben – ein Bestreben, das ihn körperlich fit erfordert, ohne weitere Stolperer, Patzer oder Versprecher. Er «werde wie ein Wilder arbeiten», so Biden am Montag per Telefon. Doch seine Befugnisse werden offenbar angepasst. In einem am Montag vom Weissen Haus erlassenen Memorandum werden Aufgaben des Präsidenten an den Aussenminister und den Finanzminister delegiert.
Trump und Vance fordern Bidens Entmachtung als US-Präsident
Derweil steigt der Druck seitens der Republikaner, dass Biden nicht nur den Hut im Wahlkampf, sondern auch als US-Präsident nimmt. In einem am Montagabend ausgestrahlten Interview mit Fox News werden der republikanische Präsidentschaftskandidat Trump und sein Vize J. D. Vance (39) gefragt, ob gerade «ein Putsch gegen Joe Biden» stattgefunden habe.
Der 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika regelt Fragen, die im Zusammenhang mit der vorzeitigen Beendigung einer Präsidentschaft auftreten können. Der Verfassungszusatz schreibt vor, dass der Vizepräsident dem Präsidenten in das Amt folgt, wenn das Amt des Präsidenten vakant wird. Das Gesetz kann auch zur Anwendung kommen, wenn ein Präsident für unfähig erklärt wird, seine Amtspflichten zu erfüllen.
Der 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika regelt Fragen, die im Zusammenhang mit der vorzeitigen Beendigung einer Präsidentschaft auftreten können. Der Verfassungszusatz schreibt vor, dass der Vizepräsident dem Präsidenten in das Amt folgt, wenn das Amt des Präsidenten vakant wird. Das Gesetz kann auch zur Anwendung kommen, wenn ein Präsident für unfähig erklärt wird, seine Amtspflichten zu erfüllen.
«In gewisser Weise, ja», antwortet Trump. Dann übernimmt Vance das Wort. «Ich denke, das ist es», so der Ohio-Senator. «Es gibt ein verfassungsmässiges Verfahren, den 25. Zusatzartikel. Wenn Joe Biden nicht für das Amt des Präsidenten kandidieren kann, kann er nicht als Präsident dienen. Wenn man ihn absetzen will, weil er geistig nicht in der Lage ist, das Amt auszuüben, muss man sich auf den 25. Verfassungszusatz berufen.»
Vance weiter: «Die Demokraten können das nicht auf die für sie politisch vorteilhafteste Art und Weise tun. Wenn es sich um ein tatsächliches Problem handelt, sollten sie sich auf angemessene Weise darum kümmern.»