«Game on», hat sich Nancy Pelosi am Dienstag gesagt.
Die Anführerin der Demokraten im Repräsentantenhaus wagte es endlich: Sie verkündete in einer historischen Rede in Washington die Einleitung eines Amtsenthebungs-Verfahrens (Impeachment) gegen US-Präsident Donald Trump. Es ist ein Schritt, vor dem sich Pelosi zuvor monatelang gedrückt hatte.
Nachdem Sonderermittler Robert Mueller in seinem Bericht im April die Kontakte von Trumps Wahlkampfteam mit Russland eindrücklich nachwies und ausserdem elf Indizien für eine Justizbehinderung des Präsidenten darlegte, forderten viele Demokraten des linken Flügels ein Impeachment-Verfahren gegen Trump.
Doch Pelosi sträubte sich gegen die innerparteilichen Strömungen. Sie hatte zu grossen Respekt vor der Tatsache, dass eine Mehrheit der US-Amerikaner ein solch langwieriges Verfahren nicht unterstützt. Und Pelosi hatte zu grosse Angst vor der Quittung an der Urne 2020 – und vier weitere Jahren Donald Trump.
Pelosi pokert hoch
Jetzt ist alles anders. Die sogenannte Whistleblower-Affäre, die um ein Telefonat von Trump mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky kreist, hat Pelosi umgestimmt. Oder besser gesagt überstimmt.
Seit der Veröffentlichung der Story durch die «Washington Post» vergangene Woche preschten immer mehr demokratische Abgeordnete vor, forderten öffentlich die Einleitung des Impeachment-Verfahrens. Am Dienstag waren es US-Medien zufolge bereits 200 – bei insgesamt 235 Demokraten im Repräsentantenhaus. Der Druck wurde zu gross auf Pelosi.
Nun setzt die Top-Demokratin all ihren politischen Bedenken zum Trotz auf die Impeachment-Karte. Und pokert dabei hoch. Sie wirft Trump Machtmissbrauch in der Ukraine-Affäre vor, ohne je das Transkript des entsprechenden Telefonats gesehen zu haben. Und ohne den ominösen Whistleblower, dessen Identität unbekannt ist, angehört zu haben.
Trump ist bereits in der Gegenoffensive
Es ist ein Spiel mit dem Feuer. Wenn sich keine eindeutigen Beweise finden lassen, die auch für die Öffentlichkeit verständlich sind, hat Pelosi ihren demokratischen Parteikollegen, die sich derzeit fürs Präsidentenamt empfehlen, einen Bärendienst erwiesen.
Dann würde Trump – wie von Pelosi befürchtet – das Impeachment-Verfahren zu seinen Gunsten nutzen. Er könnte mit dem Finger auf die Demokraten zeigen und behaupten, dass er es ja immer gesagt habe: Das Establishment wolle ihn stürzen. Es wäre ein Argument, das nicht nur seine Basis in Wahlstimmung versetzen, sondern auch unentschlossene Wähler in der Mitte beeinflussen würde.
Und was Pelosi und Co. besonders zu denken geben sollte: Trump befindet sich bereits in der Gegenoffensive. Er kündigte an, das Transkript des Telefonats am Mittwoch veröffentlichen zu wollen. Und er scheint auch nicht abgeneigt, den Informanten mit dem Kongress sprechen zu lassen.
Es sind Anzeichen, die Pelosi diese Tage um den Schlaf bringen werden. Schon kurz nach dem «Game on» droht den Demokraten ein «Game over».
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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Am 3. November 2020 fanden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Der amtierende Präsident Donald Trump konnte sein Amt nicht verteidigen. Herausforderer Joe Biden hat die Wahl für sich entschieden.
Alle aktuellen Entwicklungen zu den Wahlen und Kandidaten gibt es immer im Newsticker, und alle Artikel zum Thema finden Sie hier auf der US-Wahlen-Seite.
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