Die internationale Gemeinschaft befinde sich an einem «historischen Wendepunkt», sagte Japans Aussenminister Yoshimasa Hayashi (62) am zweitägigen G7-Treffen der Aussenminister vor drei Tagen in Hiroshima (Japan). Er rief dazu auf, der Welt die «starke Entschlossenheit» zu demonstrieren, die «internationale Ordnung auf Grundlage der Rechtsstaatlichkeit» zu verteidigen.
Eine Erinnerung, die dringlicher nicht sein könnte. Angesichts der wachsenden Bedrohung durch China bröckelt die westliche – und insbesondere die europäische – Fassade der Einigkeit.
Europäische Politiker zanken sich um China-Frage
Während Annalena Baerbock (42), Deutschlands Chefdiplomatin, davor warnt, dass europäische Staaten sich «nicht ins Schneckenhaus zurückziehen dürfen», schlägt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron (45) einen ganz anderen Ton an. Europa solle sich nicht in Krisen verwickeln lassen, «die nicht unsere sind», meinte er nach einem Besuch in China. Diese stark kontrastierenden Aussagen stehen stellvertretend für die europäische Kakofonie in der China-Frage.
Das zeigten auch die Staccato-Besuche der vielen europäischen Staatsoberhäupter, denen der chinesische Staatschef Xi Jinping (69) in den letzten Wochen den Hof machte. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (64) und der spanische Premierminister Pedro Sanchez (51) sind nur wenige von vielen, die sich in China die Türklinke reichten. Seine europäischen Besucher boten Xi eine Demonstration europäischer und transatlantischer Uneinigkeit. So sollte es aber nicht sein.
Europäische Einigkeit ist zwingend notwendig
Denn europäische Einigkeit ist die einzige Lösung, sich in der Indopazifik-Frage klar zu positionieren. Das sieht auch Fabian Zuleeg (50), Chefökonom beim European Policy Centre in Brüssel so, wie er jüngst gegenüber Blick erklärte. «Europa hat es versäumt, sich auf diese Krise vorzubereiten», so Zuleeg. «Und jetzt wissen wir nicht, in welche Richtung wir gehen sollen.»
Einige europäische Nationen bevorzugen eine engere Beziehung zu den USA, da diese in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung eine entscheidende Rolle spielen. Andere Länder befürchten, China zu verärgern und die engen wirtschaftlichen Beziehungen zu gefährden. Doch Europa muss sich bald entscheiden.
Zwischen der immer angespannteren Stimmung zwischen China und den USA und der Verlagerung der wirtschaftlichen und politischen Schwerpunkte in den Indopazifik, muss sich Europa neu positionieren. Ohne eine klare und gemeinsame Haltung wird Europa zum Nebenschauplatz der Welt – oder sogar ganz zurückgelassen.