Giorgia Meloni (45) ist als erste Frau in der Geschichte Italiens im Amt der Regierungschefin vereidigt worden. Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia legte dazu am Samstagvormittag vor Staatschef Sergio Mattarella (81) den Eid ab. Auch die Frauen und Männer ihres Kabinetts wurden im Quirinalspalast in Rom eingeschworen. Italien wird zukünftig von einer rechten Regierung bestehend aus den Fratelli, der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi (86) und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini (49) regiert.
Das Rechtsbündnis um Meloni war klarer Favorit für die Bildung einer neuen Regierung in Italien. Die Fratelli hatten die Parlamentswahl Ende September mit 26 Prozent gewonnen, mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati haben sie die absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Vertrauensvoten dürfte Meloni daher überstehen. Vertreter der Mitte-Links-Parteien und des Autonomie-Lagers hatten am Donnerstag mit Mattarella beraten. Einige von ihnen sagten anschliessend vor Journalisten, sie hätten dem Staatschef ihre Sorge über eine rechte Regierung zum Ausdruck gebracht.
«Wir sind bereit»
Meloni war am Freitag zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der Forza Italia und Lega im Präsidentenpalast zu Beratungen bei Staatspräsident Matarella. Das Gespräch dauerte mit rund zehn Minuten kürzer als erwartet. «Wir geben jetzt schon bekannt, dass wir bereit sind, denn wir wollen so schnell wie möglich vorankommen», erklärte Meloni umringt vom schweigenden Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini anschliessend. Dem gemeinsamen öffentlichen Auftritt des Rechtsbündnisses ging ein Eklat um putinfreundliche Aussagen Berlusconis und ein Ringen um die Besetzung der Ministerien voraus.
Die gebürtige Römerin Meloni verlas im Anschluss an das gut einstündige Gespräch mit Mattarella die Liste ihres Kabinetts. Aussenminister und Vize-Premier soll der Europapolitiker Antonio Tajani (69) von der konservativen Berlusconi-Partei Forza Italia werden. Das wichtige Finanzministerium soll Giancarlo Giorgetti (55) von der rechtspopulistischen Lega leiten. Sein Parteichef Matteo Salvini (49) bekam das Infrastrukturministerium zugesprochen und soll wie Tajani Vize-Ministerpräsident werden.
Regierungsbildung schnell abgewickelt
Für das umkämpfte Justizministerium nominierte Meloni den Fratelli-Politiker und früheren Staatsanwalt Carlo Nordio (75). Silvio Berlusconis (86) Vertraute Maria Elisabetta Casellati (76), die ebenfalls im Rennen für das Amt war, bekam das Ministerium für Reformen zugesprochen. Das Innenministerium ging an den Präfekten der Stadt Rom, Matteo Piantedosi.
Die Bildung der neuen Regierung sei diesmal weniger als einen Monat nach der Wahl schnell verlaufen, sagte Mattarella nach dem Treffen. «Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inländischen und internationalen Zustände nötig», erklärte der 81-Jährige. (SDA)