Auf Besuch in Kirgistan hat der russische Präsident Wladimir Putin (71) Vermittlungsdienste in Nahost offeriert. Im Rahmen seiner ersten Auslandsreise, auf die sich Putin in diesem Jahr gewagt hat, stellte sich der Kreml-Führer weder hinter Israel noch Palästina. Israel sei von einem noch nie dagewesenen Angriff konfrontiert, wird Putin von russischen Medien zitiert. Aber Israels Reaktion sei auch «ziemlich brutal».
Dabei bot Putin russische Vermittlung an, um den Konflikt zu schlichten. Moskau habe «sehr gute Beziehungen» zu Israel sowie traditionelle Beziehungen zu den Palästinensern. «Niemand kann vermuten, dass wir irgendwelche Spielchen spielen wollen», so Putin.
Will Zweistaatenlösung
Russland versteht sich seit langem als Anwalt der arabischen Welt. Berichten zufolge kann sich Moskau auch eine Wiederbelebung des Nahost-Quartetts vorstellen, zu dem neben Russland die USA, die EU und die Vereinten Nationen gehören.
Putin selbst pocht bei öffentlichen Auftritten und Telefonaten mit ausländischen Kollegen darauf, dass eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten umgesetzt werden müsse – für eine Wahrung der Rechte der Palästinenser.
Russland legt Uno-Sicherheitsrat Resolutionsentwurf zu Nahost vor
Ebenfalls am Freitag hat Russland bei einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrats zur jüngsten Gewalteskalation im Nahen Osten einen Resolutionsentwurf vorgelegt. Darin werden unter anderem eine «humanitäre Feuerpause» sowie die Freilassung der von der Islamistenorganisation Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln gefordert, wie die Deutsche-Presse Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr. Die Hamas wird in dem am Freitag hinter verschlossenen Türen präsentierten Papier allerdings nicht direkt genannt.
Ob und wann Russland die Resolution im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen zur Abstimmung stellen wollte, war zunächst nicht klar. Eine Verabschiedung gilt als äusserst unwahrscheinlich. Eine Resolution im Sicherheitsrat braucht mindestens neun Ja-Stimmen, zudem darf es kein Veto der neben Russland vier anderen ständigen Mitglieder Frankreich, Grossbritannien, China und USA geben, die Berichten zufolge vorab nicht wegen der Resolution konsultiert worden waren. Am vergangenen Wochenende war bereits eine Dringlichkeitssitzung des Rates ohne eine einmütige Verurteilung der Hamas zu Ende gegangen. (kes/SDA)