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Am Brexit-Zeitplan ändert sich nichts!

Publiziert: 08.06.2017 um 07:38 Uhr
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Aktualisiert: 05.10.2018 um 04:09 Uhr
May will Brexit-Verhandlungen führen
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Nach Schlappe bei der Unterhauswahl:May will Brexit-Verhandlungen führen
Adrian Meyer, Gregory Remez und Stéphanie Jenzer

Sie tun es schon wieder! Nach den Parlamentswahlen 2015 und dem Brexit-Referendum 2016 wählen die Briten heute ihr Unterhaus. Seit 8 Uhr haben die mehr als 40'000 Wahllokale in England, Schottlang, Wales und Nordirland geöffnet. Die rund 46 Millionen Wahlberechtigten können bis 23 Uhr abends ihre Stimme abgeben.

Die Neuwahlen rief die konservative Premierministerin Theresa May (60) im April überraschend aus. Denn eigentlich wäre der nächste Wahltermin erst 2020.

Warum braucht es Neuwahlen?

Kurz gesagt: wegen dem Brexit. Die längere Version ist verworrener. Nach dem Ja zum EU-Austritt trat der britische Premierminister David Cameron zurück, er hatte das Referendum veranlasst. Weil in Grossbritannien jeweils der Vorsitzende der Regierungspartei von der Queen zum Premier ernannt wird, hielten die Konservativen einen «Leadership Contest» ab, einen Wettstreit um die Parteiführung. Es folgte ein politisches Gemetzel, bei dem sich vier der fünf Kandidaten selbst ins Aus beförderten. Übrig blieb: Theresa May. Sie wurde Premier ohne irgendeine Abstimmung.

Warum lässt May trotzdem neu wählen?

Weil sie sich für die Brexit-Verhandlungen mit der EU ein stärkeres Mandat erpokern will. Angesichts der dünnen konservativen Mehrheit von 17 Sitzen im Unterhaus will sie ihre Macht konsolidieren. Denn selbst innerhalb ihrer Partei gibt es Streitigkeiten darüber, wie der Brexit aussehen soll. Gleichzeitig steckt die Oppositionspartei Labour in einer historischen Krise. Der Erdrutschsieg schien sicher – bis vor kurzem.

Was machen die Gegner?

Die Labour-Partei unter dem urlinken Jeremy Corbyn (68) hat seit der Wahlankündigung überraschend aufgeholt und liegt nun wenige Prozentpunkte hinter den Konservativen. Laut Analysten ist es sogar möglich, dass Labour so viele Stimmen bekommt wie seit 15 Jahren nicht mehr – aber trotzdem viel weniger Sitze holt, wegen den Tücken des britischen Wahlsystems. Die rechtspopulistische Ukip sackte seit dem Brexit von 20 auf unter fünf Prozent ab, die Liberaldemokraten dümpeln bei acht Prozent, während die Grünen in der Bedeutungslosigkeit verschwanden. In Schottland dürften die Nationalisten wieder die meisten Stimmen einfahren.

Wie wird gewählt?

Gewählt wird in 650 Wahlkreisen nach einem eigentlich reformbedürftigen strikten Mehrheitswahlrecht, im Englischen «first past the post» genannt. In jedem Wahlkreis gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen. Alle anderen Stimmen verfallen. Das begünstigt die grossen Parteien. Und deshalb ist es möglich, dass eine Partei zwar landesweit viele Wählerstimmen erhält, aber trotzdem auf wenige Sitze kommt. So wie Ukip 2015: Die Rechtspopulisten erhielten mit 12,6 Prozent am drittmeisten Stimmen, kamen trotzdem nur auf einen Sitz. 

Wann ist mit Resultaten zu rechnen?

Die Urnen schliessen um 23 Uhr Schweizer Zeit, zugleich werden die Resultate von Nachwahlbefragungen veröffentlicht. Bis Freitagmittag trudeln die Resultate der Wahlkreise ein. Spätestens ab sechs Uhr früh sollte man wissen, wer gewonnen hat.

Wer gewinnt?

Trotz des Labour-Hypes ist ein Sieg der Konservativen am wahrscheinlichsten. Die Frage ist bloss, wie viele Sitze sie dazugewinnen. Mays Wahlpoker wird nur zum Erfolg, wenn ihre Partei die Mehrheit im Parlament deutlich ausbaut. Gewinnt sie wenige Sitze dazu, waren die Neuwahlen ein Flop. Chaos bräche aus, wenn weder die Konservativen noch Labour die absolute Mehrheit von 325 Sitzen erreichen. Allenfalls müsste dann nochmals gewählt werden.

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