In einem emotionalen Appell wandte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel (66) am Mittwoch an die Deutschen. Der Lockdown light reiche nicht aus. Deshalb müssten Massnahmen verschärft werden. Denn die Zahl der Neuinfektionen liegt mittlerweile bei etwa 20'000 pro Tag. Besserung ist nicht in Sicht.
Mitten in der Rede wurde es plötzlich laut in der AfD-Fraktion. Die Partei ist nämlich gegen die Corona-Beschränkungen. Und so kommt es zu Zwischenrufen. Mitten in der Rede stört eine AfD-Politikerin und ruft: «Es ist nicht erwiesen...». Wie der Satz weiterging, ist unklar. Der Rest ging im Schimpfen und Meckern der Corona-Skeptiker unter. Es wurde kurz laut im Bundestag.
An Fakten gibt es nichts zu rütteln
Doch Merkel liess sich nicht aus der Fassung bringen – und gab Konter. «Ich habe mich in der DDR zum Physikstudium entschieden, (...) weil ich ganz sicher war, dass man vieles ausser Kraft setzen kann, aber die Schwerkraft nicht, die Lichtgeschwindigkeit nicht und andere Fakten nicht, und das wird auch weiter gelten», so Merkel.
Sie glaube an die Kraft der Aufklärung, die Europa zu dem gemacht habe, was es heute sei. Besonders wichtig sei dabei der Glaube daran, dass «es wissenschaftliche Erkenntnisse gibt, die real sind und an die man sich besser halten sollte.» Basta! Aus der Ecke der Corona-Skeptiker war daraufhin nichts mehr zu hören.
Öffentliches Leben soll zum Erliegen kommen
Die Kanzlerin stellte sich in ihrer Rede ausdrücklich hinter die Empfehlungen der Wissenschaftsorganisation Leopoldina vom Vortag. Die Politik tue gut daran, das, was die Wissenschaft sage, «auch wirklich ernst zu nehmen».
Die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina hatte am Dienstag gefordert, die Feiertage und den Jahreswechsel für einen harten Lockdown zu nutzen. In einem ersten Schritt sollten Kinder ab dem 14. Dezember nicht mehr in die Schulen gehen, möglich seien Aufgaben zu Hause. Vom 24. Dezember bis mindestens zum 10. Januar 2021 sollte dann in ganz Deutschland das öffentliche Leben weitgehend ruhen, auch die Geschäfte ausser für den täglichen Bedarf sollten schliessen.
Kanzlerin verteidigte die hohe Neuverschuldung
Merkel betonte, Glühweinstände und Waffelbäckereien in manchen Städten würden sich nicht mit den Vereinbarungen von Bund und Ländern zum Teil-Lockdown vertragen. Und wenn die Wissenschaft «uns geradezu anfleht», vor Weihnachten und dem Besuch bei den Grosseltern eine Woche Kontaktreduzierung vorzunehmen, dann müsse man noch einmal darüber nachdenken, die Schulferien schon vor dem 19. Dezember beginnen zu lassen.
Die Kanzlerin verteidigte die hohe Neuverschuldung von fast 180 Milliarden Euro im Haushalt. In dieser besonderen Situation der Pandemie müsse der Staat auch besonders handeln. «Und das drückt dieser Haushalt aus.» (jmh/SDA)