Schweden ist an diesem Donnerstag offiziell der Nato beigetreten. Das skandinavische Land wird damit der 32. Bündnispartner. In einer entsprechenden Mitteilung des US-Staatsministeriums heisst es, alle Bedingungen für ein Inkrafttreten des Beitritts des Königreichs Schweden seien erfüllt. Dementsprechend sei das Protokoll am 7. März in Kraft getreten.
Am frühen Abend bestätigte auch der Schwedische Premierminister den Beitritt per X. Er dankt den restlichen Mitgliedstaaten für die Aufnahme Schwedens und betont: «Wir werden nach Einheit, Solidarität und Lastenteilung streben und uns uneingeschränkt an die Werte des Washingtoner Vertrags halten: Freiheit, Demokratie, individuelle Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Stärker zusammen.»
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem «historischen Tag». Nach mehr als 200 Jahren der Blockfreiheit geniesse Schweden nun den gemäss Artikel 5 gewährten Schutz, «die ultimative Garantie für die Freiheit und Sicherheit der Alliierten». Zugleich mache der Beitritt Schwedens auch die Nato stärker. Das Land verfüge über leistungsfähige Streitkräfte und eine erstklassige Verteidigungsindustrie.
Beitrittsantrag erfolgte bereits 2022
Schweden hatte die Mitgliedschaft im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine beantragt und damals noch gehofft, schon im darauffolgenden Sommer beitreten zu können. Die Bündnismitglieder Türkei und Ungarn hielten den Beitrittsprozess aber mehr als ein Jahr lang auf.
Die notwendige Zustimmung Ungarns erfolgte schliesslich erst Ende Februar nach einem Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Bei diesem waren mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet worden. Sie sehen unter anderem vor, dass Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden kaufen kann.
Türkei stellte Forderungen
Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen Nato-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte. Ankara ging es dabei vor allem um die auch von der EU als Terrororganisation eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. Zudem trieb die US-Regierung ein Verfahren zum Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei voran.
Zusammen mit Schweden hatte 2022 auch Finnland die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Das Land wurde allerdings bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen.
Regierungschef übergibt Beitrittsurkunde
Besiegelt wurden der schwedische Nato-Beitritt am Donnerstag während eines Besuchs des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson in Washington. Er übergab dort die Beitrittsurkunde an US-Aussenminister Antony Blinken, nachdem das US-Aussenministerium den Eingang der ungarischen Zustimmung bestätigt hatte. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig.
Stoltenberg hatte zuletzt auch immer wieder betont, dass der Bündnisbeitritt Finnlands und Schwedens aus seiner Sicht auch ein klares Zeichen für das Scheitern der Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin ist. Putin sei mit dem erklärten Ziel in den Krieg gegen die Ukraine gezogen, in Europa weniger Nato-Präsenz zu haben und eine weitere Bündniserweiterung zu verhindern, erklärte er. Nun bekomme Putin genau das Gegenteil von dem, was er wollte. (SDA/mrs)