Wer entscheidet nun, wer Kanzler wird?
Sowohl Gewinner Olaf Scholz (63) als auch der zweitplatzierte Armin Laschet (60) wollen Kanzler werden. Beide sondieren nun bei andern Parteien, ob diese für eine Zusammenarbeit in der Regierung bereit und was deren Bedingungen dazu wären. Es hängt davon ab, für wen sich die andern Parteien entscheiden.
Laschet ist Scholz unterlegen. Warum könnte er trotzdem eine Regierung bilden?
Eine Regierungsbildung gleicht einem Basar: Es wird querbeet verhandelt. Jeder und jede kann eine Regierung bilden, sofern die Partner dazu gefunden werden. Laschet hat auch als Zweitplatzierter gute Chancen, dass er mit andern Parteien Kompromisse finden und sie für eine Koalition begeistern kann. Laschets Trumpf: Er gilt als sehr integrativ und kompromissbereit.
Es wäre nicht neu, dass der Verlierer regiert: In Deutschland waren SPD und FDP von 1969 bis 1982 an der Macht, obwohl CDU/CSU bei den meisten Wahlen die grösste Anzahl Stimmen bekam.
Wer wird Königsmacher?
Egal ob Scholz oder Laschet: Wer die Regierung bilden will, braucht die Grünen und die FDP. Diese beiden Parteien haben bereits miteinander Kontakt aufgenommen, um Schnittmengen und Streitpunkte auszumachen. Finden sich diese beiden Parteien, können sie wählen, mit welcher der grossen Parteien sie eine Regierung bilden wollen und entscheiden somit auch, wer Kanzler wird.
Für wen werden sich die Königsmacher entscheiden?
Die bürgerliche FDP möchte lieber mit Laschet zusammenarbeiten, die Grünen lieber mit Scholz. Jetzt kommt es darauf an, welche der grossen Parteien mehr Schnittmengen mit den Grünen und der FDP anbieten kann.
Warum fragt man nicht auch andere Parteien für eine Koalition an?
Die andern Parteien wären die rechte AfD und die Linken. Mit der AfD will niemand zusammenarbeiten. Die Linken waren vor den Wahlen eine Option für die SPD. Nun aber sind sie praktisch in der Bedeutungslosigkeit versunken: Ihre fünf Prozentpunkte reichen nicht für eine Dreier-Koalition.
Was passiert, wenn es keine Einigung gibt?
Es gibt drei Möglichkeiten. Die SPD und die CDU/CSU bilden selber wieder eine Grosse Koalition mit Wahlgewinner Scholz als Kanzler. Diese Lösung will man aber wegen der festgefahrenen Situation der aktuellen Grossen Koalition möglichst vermeiden.
Es könnte auch eine Minderheitsregierung geben, zum Beispiel die SPD mit den Grünen oder die Union mit der FDP. In diesem Fall müsste die Regierung bei jedem Geschäft eine Mehrheit suchen. Minderheitsregierungen waren in Deutschland immer ein Ausnahmefall und meistens nur von kurzer Dauer.
Die letzte Möglichkeit wäre, Neuwahlen anzusetzen.
Bis wann weiss man, wer Kanzler wird?
Man hat sich darauf geeinigt, bis Weihnachten eine Regierung zu bilden. Da Koalitionsverhandlungen aber langwierig sein können, muss man sogar mit 2022 rechnen. Vor vier Jahren dauerte es fast ein halbes Jahr, bis die Regierung stand und Angela Merkel als Kanzlerin bestätigt werden konnte. Grund: Die FDP stieg überraschend aus den Koalitionsverhandlungen aus, was am Schluss zu einer Grossen Koalition mit CDU/CSU und der SPD führte.
Bis die neue Regierung steht, bleibt Angela Merkel mit ihrer Regierung geschäftsführend im Amt.
