Es fühlt sich wie gestern an: als die erste Vizepräsidentin Kamala Harris (56) ihren Eid schwor, die schwarze Poetin Amanda Gorman (23) die Welt verzückte – und Joe Biden (78) zum mächtigsten Mann der Welt wurde. Tatsächlich ist die symbolträchtige Amtseinführung des US-Präsidenten – zu der bis auf Jimmy Carter (96, aus Altersgründen) und Donald Trump (74, aus Trotzgründen) auch alle Vorgänger kamen – am Donnerstag schon 100 Tage her.
«Fühlt sich an wie heimkommen», kommentierte Biden den Einzug ins Weisse Haus mit Frau Jill (69). Und so handelte er dann auch. Noch am selben Tag trat er der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und dem Pariser Klimaabkommen nach dem Austritt der USA unter seinem Vorgänger Trump wieder bei.
Was ist seither passiert?
So gut vorbereitet wie das Polit-Urgestein war wohl noch kein Präsident. Gleich am ersten Amtstag unterschrieb Biden 19 Durchführungsverordnungen, Proklamationen und Richtlinien.
Weil die dünne Kongressmehrheit schon bei den Halbzeitwahlen 2022 gefährdet ist, beeilt sich Biden: Er stellte das erfahrenste und diverseste Kabinett aller Zeiten aus Frauen, Schwarzen, Schwulen und Indigenen zusammen, brachte das zweitgrösste Hilfspaket der US-Geschichte durch den Kongress und bezog Stellung gegen Menschenrechtsverletzungen in Russland und China.
Zwei Dinge wirbelten seine sorgfältig geplante Agenda auf: An der Grenze zu Mexiko kamen Zehntausende unbegleitete Minderjährige an, und bei Amokläufen in Atlanta und in einem Supermarkt in Colorado starben insgesamt 18 Menschen.
Während der Kampf gegen Corona auf Hochtouren lief, hatten mit der Flüchtlingskrise und der Waffenkontrolle ausgerechnet zwei alte Kämpfe gegen Windmühlen plötzlich wieder Top-Priorität.
Was hat er erreicht?
Bidens Bilanz ist beeindruckend. Von 61 Versprechen für seine ersten 100 Amtstage hat er bereits 25 vollständig erfüllt, 33 sind in Arbeit – bei vielem ist er auf den Kongress angewiesen.
Besonders erfolgreich ist sein Corona-Management. Biden baute Testzentren, Impfstoff-Produktion und Verteilung aus. 100 Millionen Impfdosen in seinen ersten 100 Amtstagen zu verteilen, das schaffte er bereits am 18. März.
Doch entscheidend ist für Biden, wie die Amerikaner aus der Pandemie kommen. Sein 1,9-Billionen-Dollar-Hilfspaket könnte laut Experten die Kinderarmut halbieren. Den Mindestlohn für Auftragnehmer der Regierung erhöhte er just von 11 auf 15 US-Dollar pro Stunde. Ein Infrastruktur-Paket über 2 Billionen US-Dollar steht in den Startlöchern und gilt als entscheidendes Mittel gegen die Klimakrise.
Trumps Mauerbau hat Biden gestoppt. Vizepräsidentin Kamala Harris soll die Grenzkrise nun gemeinsam mit den Herkunftsländern der Geflüchteten an der Wurzel packen.
Aussenpolitisch stärkte Biden alte Allianzen, zeigte Präsenz im Südchinesischen Meer, nannte Putin einen «Mörder» und koordinierte den internationalen Truppenabzug aus Afghanistan. Das alles kommt gut an: Bidens Zustimmungswerte liegen aktuell bei 52 bis 54 Prozent – 10 Prozent höher als die von Trump vor vier Jahren.
Wo kommt er nicht vorwärts?
Es harzt bei denselben Themen wie unter Obama. Teilweise ist Biden selbst schuld.
Bei seiner ersten Pressekonferenz Ende März reagierte Biden dünnhäutig auf Fragen nach den Unterkünften an der Grenze oder wann Journalisten sich ein Bild von der Lage machen dürfen. Weder er noch Harris haben die Grenze bislang besucht.
Und der Anti-Waffen-Kampf steckt im Kongress fest. Immerhin, die mächtige Waffenlobby NRA ist nervös: Just hat sie eine zwei Millionen schwere Kampagne gegen Bidens Pläne angekündigt.
Bei allen Reformplänen bleibt Bidens grösstes Hindernis die nötige Zweidrittelmehrheit («Filibuster») im Senat. Eine Versöhnung der politischen Lager gelingt ihm bisher nicht. Auch sein Corona-Hilfspaket musste er ohne die Republikaner durch den Kongress bringen.
Die amerikanische Gesellschaft ist 100 Tage nach Bidens Amtsantritt nach wie vor massiv gespalten. Davon zeugen nicht nur Trump-Fans im ganzen Land, sondern auch Bidens Beliebtheitswerte: Zwar ist er beliebter, als es Trump je war – doch abgesehen von seinem direkten Vorgänger hatte auch noch nie ein US-Präsident zu diesem Zeitpunkt weniger Zustimmung.
