Donald Trump hat seine präsidiale Macht noch einmal so richtig ausgenutzt. 143 Personen wurden von ihm begnadigt oder erhielten abgemilderte Strafe. Darunter befinden sich hauptsächlich Menschen, denen Trump nahesteht oder die ihm einst geholfen haben.
Hier die bekanntesten Personen, die eine Begnadigung erhalten haben:
Steve Bannon
Ehemaliger Chefstratege Trumps. Ihm drohten rund 20 Jahre Haft, weil er Geld, das Trump-Supporter für den Mauerbau spendeten, in die eigene Tasche gesteckt haben soll. Trump und Bannon hatten sich eigentlich stark zerstritten, in den vergangenen Monaten haben sie sich aber einander wieder angenähert. Hier gibt es mehr zur Begnadigung von Steve Bannon.
Lil Wayne
Der Rapper Dwayne Michael Carter Jr., besser bekannt als «Lil Wayne», erhält ebenfalls eine vollständige Begnadigung. Carter bekannte sich im Dezember schuldig, auf einem Flug in seinem Privatjet von Kalifornien nach Florida eine vergoldete Schusswaffe getragen zu haben. Weil der 38-Jährige vor mehr als einem Jahrzehnt bereits wegen eines anderen Waffenvergehens verurteilt worden war, drohen ihm nun bis zu zehn Jahre Haft.
Kwame Kilpatrick
Kilpatrick ist ehemaliger Bürgermeister Detroits. Er wurde zu 28 Jahren Gefängnis wegen Korruption verurteilt. Sieben Jahre davon sass er ab. Als Begründung für die Begnadigung gibt das Weisse Haus an, dass Kilpatrick einerseits eine grosse Unterstützung aus Detroit genoss. Andererseits habe er im Gefängnis eine Bibel-Klasse unterrichtet.
Weiterer Rapper und Finanzchef
Trump hat noch weitere Personen begnadigt – darunter Rapper Kodak Black. Er wurde 2019 zu 46 Monaten Gefängnis verurteilt, nachdem er Formulare gefälscht hatte, um vier Waffen zu kaufen.
Auch dem ehemaligen Finanzchef Trumps, Elliott Broidy, welcher für die Spendensammlung in Trumps Kampagne verantwortlich war, kam eine Begnadigung zuteil. Vergangenen Oktober bekannte er sich wegen illegaler Lobby-Arbeit als schuldig.
Insgesamt hat Trump 70 Personen begnadigt und bei 73 Personen die Strafen reduziert. Hier gibt es die vollständige Liste, die das Weisse Haus in der Nacht auf heute publizierte.
Tipps von Kim Kardashian
Laut «Washington Post» waren viele von Trumps Begnadigungen auf Vorschläge seiner Tochter Ivanka, ihrem Ehemann Jared Kushner sowie Alice Johnson zurückzuführen. Johnson sass seit 1996 eine lebenslange Strafe ab, weil sie Mitglied einer Drogenbande in Memphis war. 2018 begnadigte sie allerdings Donald Trump, nachdem sich Reality-TV-Star Kim Kardashian West persönlich bei Trump für Johnson starkmachte.
Ohnehin scheint Kardashian einiges an Einfluss auf Trump auszuüben. Zu den heute Begnadigten zählt auch der 32-jährige Chris Young, der wie Johnson ebenfalls lebenslänglich für Drogenverbrechen erhalten hat. Auch sein Fall wurde Trump von Kim Kardashian ans Herz gelegt.
Nach der Niederlage gab er Gas
Bis Anfang der Woche nutzte Trump die Möglichkeit zur Begnadigung lediglich 95 Mal. Nur ein Präsident – George H. W. Bush – gewährte innerhalb einer Amtszeit weniger Begnadigungen (74). Jimmy Carter dagegen sprach 534 Begnadigungen aus und reduzierte 29 Strafen. Und John F. Kennedy, der nur zwei Jahre im Amt war, kam sogar auf 572 Begnadigungen. Den Rekord aber hält Barack Obama: Trumps Vorgänger begnadigte in seinen beiden Amtszeiten insgesamt 1,715 Personen.
Trump allerdings hat auch erst richtig Gas gegeben, seit er die Wahl verlor. Seither hat er unter anderem seinen früheren Kampagnenchef Paul Manafort, seinen langjährigen Freund Roger Stone, Charles Kushner – den Vater seines Schwiergersohns – und seinen ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt.
Snowden, Assange und der «Tiger King» bleiben aussen vor
Keine Begnadigung erhielten dagegen unter anderem WikiLeaks-Gründer Julian Assange, NSA-Whistleblower Edward Snowden, sein Anwalt Rudolph W. Giuliani oder «Tiger King»-Star «Joe Exotic». Letzterer war so zuversichtlich, dass er für heute eine Limousine vor das Gefängnis bestellte.
Ebenfalls wurde niemand von seiner Familie begnadigt. Laut US-Medien sollen ihm seine Anwälte davon abgeraten haben, weil es eine Art Schuldeingeständnis wäre, jemanden zu begnadigen, gegen den noch gar kein Verfahren läuft.
14'000 Personen warten auf Gnade
US-Präsidenten dürfen, wie viele andere Staatsoberhäupter – in der Schweiz darf dies die Bundesversammlung – Begnadigungen aussprechen. In den USA wollte man damit ein Mittel gegen das grundsätzlich recht willkürliche Justizsystem schaffen. Kritisiert wird unter anderem, dass, im Gegensatz zu anderen Ländern, der US-Präsident auch Personen begnadigen darf, die noch gar nicht verurteilt waren.
Eine Begnadigung hat zur Folge, dass die Person nicht mehr als Angeschuldigter gilt. Wenn eine Person bereits verurteilt wurde, kann der Präsident die Strafe verkürzen, mildern oder aufschieben. In diesem Fall spricht man von einer commutation und die begnadigte Person gilt weiterhin als schuldig.
Rund 14'000 Personen hoffen derzeit darauf, von einem US-Präsidenten begnadigt zu werden. Trump wird es nicht sein.
