Wenige Tage nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten in Taiwan hat China eine grossangelegte Militärübung um die ostasiatische Inselrepublik angekündigt. Den taiwanischen Unabhängigkeitsbefürwortern drohte China in drastischen Worten mit einem Blutvergiessen. «Die Unabhängigkeitskräfte werden mit zerschmetterten Schädeln und im Blut enden», nachdem sie mit Chinas «grossem» Vorhaben der «vollständigen Vereinigung» mit Taiwan konfrontiert wurden, sagte Aussenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking. Die aktuellen chinesischen Militärübungen rund um Taiwan nannte er eine «ernsthafte Warnung».
Heer, Marine, Luftwaffe und die Raketen-Streitkräfte würden am Donnerstag und Freitag Übungen in der – an ihrer engsten Stelle rund 130 Kilometer breiten – Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstrasse) und um Taiwan abhalten. Die Übung dürfte die grösste seit etwa einem Jahr sein.
Das Militär will den Angaben zufolge die gemeinsame Kampfbereitschaft zu Wasser und in der Luft sowie den Angriff auf Schlüsselziele trainieren. Schiffe und Flugzeuge würden sich Taiwan von Norden und Süden für «Patrouillen» nähern und auch mehreren Inseln nahekommen, etwa dem nur wenige Kilometer vom chinesischen Festland entfernten Eiland Kinmen.
USA liefern Waffen nach Taiwan
Taiwans Verteidigungsministerium verurteilte die Militärübung als «irrationale Provokation», die den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstrasse gefährde. Die Streitkräfte zu Wasser, am Boden und in der Luft seien entsendet worden, um «Freiheit und die Demokratie mit praktischen Handlungen» zu verteidigen, hiess es aus Taipeh. Weitere Details zu den Massnahmen nannte das Ministerium nicht.
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. Die Führung in Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel und das Festland mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen. Neben regelmässigen Übungen der Streitkräfte fliegen beinahe täglich Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan, um die militärische Macht der Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren.
Hintergrund der nun angekündigten Übung dürfte die Amtseinführung des neugewählten taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te am Montag sein. Seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen und tritt für Taiwans Unabhängigkeit ein. Die regierende Kommunistische Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor.
Die Warnung dürfte auch den Verbündeten Taiwans gelten und insbesondere den USA, die der Inselrepublik für den Verteidigungsfall Unterstützung zugesichert haben und ihr zum Ärger Pekings regelmässig Waffen liefern.