Julian Assange bleibt wohl bis auf weiteres in der ecuadorianischen Botschaft in London. Ein UNO-Gremium stimmt im Sinne des Wikileaks-Gründers und spricht laut BBC von einer «unrechtmässigen Festsetzung».
Assange hatte angekündigt, sich der Polizei zu stellen, wenn das Gremium gegen ihn entscheide. Sollte er jedoch gewinnen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden.
Die britische Regierung erklärte am Donnerstag, die Polizei sei weiterhin zur Festnahme Assanges verpflichtet, sobald er die Botschaft verlasse. «Ein Vorwurf der Vergewaltigung besteht weiter und ein europäischer Haftbefehl bleibt in Kraft, weshalb das Vereinigte Königreich die rechtliche Pflicht hat, Herrn Assange nach Schweden auszuliefern», sagte ein Regierungssprecher.
UNO will sich erst morgen äussern
Das Urteil war erst für Freitag erwartet worden. Die UNO-Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (Working Group on Arbitrary Detention, WGAD) trifft sich nach UNO-Angaben bereits seit Dienstag in Genf. Das Gremium blieb auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa dabei, ihre Erklärung erst am Freitag veröffentlichen zu wollen.
Assange hält sich seit mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft auf, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen.
Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet den 44-Jährige in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.
Die Stellungnahme der UNO-Expertengruppe ist rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von «Hausarrest». (rey/sda)