Dossier

Europäischer Gerichtshof

M. Prix
Kolumne von Stefan Meierhans
Teurer Wildwuchs bei den Bankgebühren
Gefühlt muss man schon zahlen, wenn man nur schon gedanklich durch die Tür einer Bankfiliale tritt. Übertreiben es die Banken?, fragt der Preisüberwacher?
14.05.2021, 15:46 Uhr
Teurer Wildwuchs bei den Bankgebühren
EU-Kommission fordert
Gentechnik-Regulierung soll überarbeitet werden
Die Regulierung von Gentechnik in der EU soll nach Auffassung der EU-Kommission überarbeitet werden. Dies sei das Ergebnis einer Untersuchung, die auf Bitte der Mitgliedstaaten in Auftrag gegeben worden sei.
29.04.2021, 16:59 Uhr
ARCHIV - Die EU-Komission will das Thema Gentechnik-Regulierung wieder auf den Tisch bringen. Foto: Gregor Fischer/dpa
Wohin wurde er gebracht?
Nawalny aus Haft in Moskau verlegt
Nach seiner Verurteilung zu einer Straflagerhaft ist der Kremlgegner Alexej Nawanlny offensichtlich in eine andere Haftanstalt verlegt worden. Wohin, das war zunächst unklar.
25.02.2021, 17:50 Uhr
Der Kremlkritiker Nawalny in Moskau. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa
Berufung abgelehnt, Busse
Nawalny muss mehrere Jahre ins Straflager
Ein russisches Gericht hat das Straflager-Urteil gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny bestätigt. Zudem muss der Oppositionspolitiker eine Busse bezahlen.
29.04.2021, 14:11 Uhr
Nawalny muss mehrere Jahre ins Straflager
Mit Video
Nach Beschwerde
Gerichtsentscheidungen in Nawalny-Prozessen erwartet
Heute kommt es im Nawalny-Prozess zum Showdown. Es werden Gerichtsentscheidungen in Moskau erwartet.
20.02.2021, 05:37 Uhr
Nawalny bei der Anhörung am Freitag
Abkommen ohne EU-Richter?
EU-Botschafter: «Unvorstellbar!»
Petros Mavromichalis spricht Klartext: Die Rolle des Europäischen Gerichtshofs steht nicht zur Debatte. Brüssel sei der Schweiz beim Rahmenabkommen weit entgegengekommen, so der EU-Botschafter.
08.05.2021, 10:58 Uhr
Es gibt keine Ausnahme für die Schweiz!
Mit Video
Gezi- und Putschverfahren
Prozesse gegen Osman Kavala zusammengelegt
Der inhaftierte Kulturförderer Osman Kavala steht künftig in der Türkei in einem Prozess wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Putschversuch 2016 und der Gezi-Proteste 2013 vor Gericht.
05.02.2021, 17:15 Uhr
ARCHIV - Osman Kavala, damaliger Vorsitzender des Kulturinstituts Anadolu Kültür, spricht auf einer Pressekonferenz im EU-Parlament. Foto: Wiktor Dabkowski/dpa
Gericht fällt heute Urteil
Kremlgegner Nawalny droht lange Haftstrafe
Ungeachtet internationaler Kritik will die russische Justiz den Kremlgegner Alexej Nawalny für Jahre ins Gefängnis bringen.
02.02.2021, 06:10 Uhr
Rückkehr nach Russland: Kremlgegner Alexej Nawalny fliegt am 17. Januar nach Moskau. Foto: Mstyslav Chernov/AP/dpa
Europa
EuGH kippt EU-US-Datenschutzvereinbarung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die EU-US-Datenschutzvereinbarung «Privacy Shield» gekippt.
16.07.2020, 11:20 Uhr
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