Kurz zusammengefasst
- Ein Terrorist tötet drei Menschen bei Strassenfest in Solingen.
- Fundamentalisten profitieren von der westlichen Vielfalt, die sie attackieren.
- Die Bundesregierung sollte jetzt endlich handeln – sonst wird Deutschland scheitern.
Jetzt also Solingen. Eine Stadt mit 150'000 Einwohnern in Nordrhein-Westfalen. Am Freitag tötete ein bis Samstagabend flüchtiger Täter drei Menschen an einem Strassenfest. Mit einem Messer. Acht hat der Unbekannte verletzt, zum Teil schwer. Inzwischen hat sich ein 26-jähriger Syrer der Polizei gestellt. Überall liest man wieder «Deutschland unter Schock». Das Wort Schock steht laut Duden für die «durch ein aussergewöhnlich belastendes Ereignis ausgelöste seelische Erschütterung». Wie viele Schocks erträgt eine Gesellschaft?
Der Anlass, den der Täter ins Visier nahm, hiess «Fest der Vielfalt». Es ist die Vielfalt der westlichen Länder, von denen Fundamentalisten profitieren. In manchen islamischen Staaten ist Vielfalt im besten Fall ein Schimpfwort. Im ungünstigsten Fall bedeutet es den Tod. Vielfalt macht unser Leben lebenswert, aber auch verletzlich.
Die scheussliche Tat erinnert an die allerwichtigste Aufgabe der Politik: die Sicherheit, die Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger. Bevor wir über Themen wie Gleichberechtigung, Kulturförderung, Kindererziehung oder Datenschutz debattieren können, müssen wir die Gewissheit haben, dass im Café, am Bahnhof oder an der Chilbi kein Irrer mit dem Messer auf uns losgeht. Eine Regierung, der diese Wachsamkeit entgleitet, ist zum Scheitern verdammt.
In der jungen Demokratie Deutschland tauchen nach solchen Ereignissen seltsame Phänomene auf – auf der einen Seite zieht eine mit Blindheit geschlagene Szene jeweils reflexartig «gegen rechts» durch die Strassen. Auf der anderen Seite lauern Putin-Parteien wie AfD oder «Bündnis Sahra Wagenknecht», die bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen nächsten Sonntag ein glanzvolles Resultat erwarten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat gestern angekündigt, mit «aller Härte des Gesetzes» gegen den Terror vorzugehen. Er wäre gut beraten, nicht bloss Lippenbekenntnisse von sich zu geben. Gefragt sind eine strikte Einwanderungspolitik, die erfolgreiche Integration aller Migranten und die Repression jeglichen Gewaltpotenzials. Unser nördliches Nachbarland darf nicht zu einem zweiten Frankreich werden. Solingen muss der Wendepunkt sein.