Ohne Grund und ohne Anlass hat das Parlament in der vergangenen Session beschlossen, dass Raser künftig sanfter angepackt werden sollen. Warum diese Kehrtwende nach zehn Jahren, in denen krasse Temposünder dank dem Gesetzesartikel angemessen, also knallhart bestraft wurden? Kaum jemand versteht es. In einer Umfrage im Auftrag von Blick vor zwei Wochen fanden es 62 Prozent falsch, den Raser-Artikel aufzuweichen.
National- und Ständerat hatten vor, im Herbst ihren fahrlässigen Entscheid zu besiegeln. Die Schlussabstimmung schien Formsache zu sein.
Referendum von Roadcross im Nacken
Blick hat trotzdem gehofft, dass unsere Parlamentarierinnen und Parlamentarier doch noch den Rückwärtsgang finden. Wir haben ihnen eine Zeitungsseite zum Ausschneiden in die Sommerpause mitgegeben, darin der Appell: «Machen Sie es anders als die Raser: Nehmen Sie sich Zeit!» Zeit, um den Entscheid zu überdenken, Zeit, um aufs Herz zu hören. «Verhindern Sie in der Herbstsession, dass der Raser-Artikel entschärft wird.»
Zum Glück nun dies! Die Nationalratskommission will sich der Sache nochmals annehmen und auf den schon fast in Stein gemeisselten Beschluss zurückkommen. Stark hat dabei die Drohung der Stiftung Roadcross gewirkt, das Referendum zu ergreifen.
Springt über euren Schatten!
Ob die Volksvertreterinnen und -vertreter aus Furcht vor einer Abstimmungsniederlage oder aus Einsicht handeln, ist zweitrangig (wobei Einsicht schöner wäre). Hauptsache, sie tun was. Hauptsache, sie springen über ihren Schatten. Hauptsache, sie korrigieren ihren Fehlentscheid und sorgen dafür, dass Raser auch künftig nicht auf Milde hoffen dürfen.
Im Blick sagte die Mutter der 21-jährigen Lorena, die bei einem der schlimmsten Raserunfälle der Schweiz totgefahren wurde: «Ich habe keine Wünsche mehr an die Politiker – sie gehen eh nicht in Erfüllung.»
Die Politiker haben es in der Hand, sie und uns positiv zu überraschen.
