Missbrauchte Gemeindeversamlung
Hier ist fast alles möglich

Kaum je eine Stimmbeteiligung über 5 Prozent an Gemeindeversammlungen – das verleitet dazu, Mehrheiten zu organisieren für eigene Interessen. Vereine tun das fleissig. Kritisiert werden müssen aber nicht sie – sondern die Schwänzer, sagt BLICK-Reporter Flavio Razzino.
Publiziert: 14.01.2020 um 22:58 Uhr
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Aktualisiert: 15.01.2020 um 16:33 Uhr
Flavio Razzino, BLICK-Reporter.
Foto: Blick
Flavio Razzino

Ja, die Gemeindeversammlung hat Schwächen. Oft wenige Teilnehmer. Wer kommt und sich äussert, riskiert mitunter seinen Ruf. Und: Der Gemeinderat hat bei Diskussionen stets das letzte Wort.

Aber gerade Vereine zeigen, dass die direkte Demokratie an der Gemeindeversammlung auch einmalige Chancen bietet. Am Ende entscheidet nämlich die Mehrheit der Anwesenden, und der Gemeinderat muss spuren.

Tatsächlich ist nicht die Institution Gemeindeversammlung das Problem, sondern das Desinteresse ihr gegenüber. Zum Beispiel kann an dieser Veranstaltung wenn nicht der ganze Planet, so immerhin die Umwelt vor der eigenen Haustüre gerettet werden. Und das recht effizient.

Bei den Abstimmungen über den Bau eines Kunstrasenfelds – zuletzt in Grenchen SO oder Sissach BL – ging es um die Frage, ob man einem CO2-bindenden Rasenfeld oder einer ökologisch toten Plastikwüste den Vorzug geben soll.

Dumm nur, hat die lokale Klimajugend den Gong nicht gehört.

Aber auch bei der wiederkehrenden Frage, was mit gemeindeeigenem Land getan werden soll, böte sich die Chance, im Kleinen anzupacken, was im Grossen laut gefordert wird. Soll Land für Überbauungen an Investoren verkauft werden? Möglich wäre nämlich auch das Anlegen einer Blumenwiese für Bienen. Neue Grünzone statt Gewerbezone? Alles ist möglich.

Was umgesetzt wird, entscheidet am Ende die Mehrheit. Bloss: Im Unterschied zur virtuellen Welt braucht es im echten Leben mehr als symbolisches Plakatschwingen. Es braucht die eigene Präsenz. An der Gemeindeversammlung.

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