In Zürich sollen auch Gutverdienende in günstigen Wohnungen leben dürfen. Die rot-grüne Mehrheit im Stadtparlament hat die Einkommenslimiten aus den Belegungsvorschriften für Neubauwohnungen gestrichen, die durch Auf- oder Umzonungen entstehen.
Der Entscheid sorgt für Empörung: Cüpli-Sozialisten! Wohnpolitische Irrfahrt! Klientelpolitik! Er wisse nicht, was Rot-Grün da geritten habe, enervierte sich der grüne Finanzvorsteher Daniel Leupi.
Die reflexartige Kritik verkennt das Grundsätzliche in dieser Debatte. Dabei steht es weiss auf rot im SP-Programm: «Niemand soll überrissene Renditen für Immobilienkonzerne finanzieren müssen.» Niemand, also selbstverständlich auch nicht der Mittelstand.
Wohnen ist ein unverzichtbares Grundbedürfnis. Profiteure, die sich mit dem Wohnungsmangel eine goldene Nase verdienen, handeln unmoralisch. Deshalb will die SP dem freien Markt den Boden entziehen und möglichst viel günstigen Wohnraum zur Verfügung stellen. Das geht mit genossenschaftlichen Bauträgern oder mit mehr städtischen Wohnungen, die zur Kostenmiete auf den Markt gelangen.
Im sozialdemokratischen Utopia müsste niemand mehr eine Marktmiete zahlen, es gäbe nur noch günstige Wohnungen. Ein tiefes Einkommen als Belegungsvorschrift würde dann aber die von allen gewünschte Durchmischung verhindern.
Was Rot-Grün in Zürich macht, ist also nur konsequent. Wer damit ein Problem hat, muss andere Parteien wählen.