Zwei Jahre hat Jeremy Corbyn (69) dabei zugesehen, wie Theresa May (62) scheiterte. Mit deftigen Worten sparte der Labour-Chef nicht: Die «Zombie-Regierung», deren «Frankenstein-Deal» nun offiziell tot sei, solle den Weg frei machen, forderte Corbyn Mitte Januar. Da war Mays Deal gerade das zweite Mal durchs Parlament gefallen.
Doch die Brexit-Situation ist acht Tage vor dem aktuellen Austrittsdatum am 12. April verfahren wie nie. Keine Option ist im Parlament aktuell mehrheitsfähig. Darunter auch der Labour-Plan: Eine enge Wirtschaftsbeziehung mit der EU. Dazu gehören unter anderem die Zollunion, Handelsabkommen, eine enge Abstimmung mit dem Binnenmarkt, die Anpassung an EU-Recht und Beteiligung an EU-Agenturen und Finanzierungsprogrammen. Alles in allem also ein «Brexit light».
Das Einzige, was Corbyn noch mehr möchte als das: einen harten Brexit zu verhindern. Deswegen hat er Theresa Mays ausgestreckte Hand prompt ergriffen – keine zwei Wochen, bevor der Ausstieg «ohne Deal» Wirklichkeit werden könnte.
Am Mittwoch trafen sich die beiden Parteichefs zum ersten Mal – am heutigen Donnerstag sollen die Gespräche weitergehen. Das erste Treffen sei «sehr gut» verlaufen, gab Corbyn bekannt.
Treffen der Streithähne macht Schotten nervös
May hatte am Mittwochmittag bei einer Fragestunde im Parlament «Übereinstimmung» mit Corbyn bei grundlegenden Positionen. Wie ein Kompromiss der Streithähne aussehen könnte, ist allerdings unklar – möglicherweise Mays Deal plus Zollunion?
Die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon (48) traf sich umgehend mit dem Labour-Chef, um sicherzustellen, dass der sich nicht für einen «so schlechten Deal» hergebe. Die EU-freundlichen Schotten sind alarmiert. Corbyns weitreichende Forderungen waren bislang schliesslich auch ihre Garantie, die Anbindung an die EU nicht zu sehr zu verlieren.
Zuvor hatte Corbyn die Einladung zu Gespräch stets abgelehnt. Warum auch hätte er sie annehmen sollen? Mit einem harten Kurs gegen die Regierung und mehrheitsfähigen Positionen war es ihm gelungen, das Blatt für seine Partei zu wenden. Bei den Unterhauswahlen 2017 hatte er mit der Arbeiterpartei den höchsten Stimmenanteil seit 16 Jahren geholt. Nun muss Corbyn allerdings zeigen, dass er auch Verantwortung übernehmen kann.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seit diesem Zeitpunkt fand zwischen der EU und Grossbritannien aber auch innerhalb des Vereinigten Königreichs ein langwieriger politischer Prozess der Kompromissfindung statt. Mehrere Abgeordnete und sogar Premierminister traten aufgrund der Vertragsverhandlungen zurück. Am 31. Januar 2020 trat Grossbritannien schliesslich aus der EU aus.
BLICK zeigt die wichtigsten Stationen des chaotischen Prozesses seit dem Austrittsvotum der Briten auf.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seit diesem Zeitpunkt fand zwischen der EU und Grossbritannien aber auch innerhalb des Vereinigten Königreichs ein langwieriger politischer Prozess der Kompromissfindung statt. Mehrere Abgeordnete und sogar Premierminister traten aufgrund der Vertragsverhandlungen zurück. Am 31. Januar 2020 trat Grossbritannien schliesslich aus der EU aus.
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