Die neue italienische Koalition fackelt nicht lange. Vor allem die rechtsnationale Lega hatte ihren Wählern versprochen, den Flüchtlingsstrom einzudämmen. Zehn Tage nach Amtsantritt macht Lega-Chef Matteo Salvini (45) bereits Ernst. Der Innenminister und Vize-Premier liess am Sonntag für das Rettungsschiff Aquarius alle Häfen schliessen. Und auch die Sea Watch 3 darf nicht mehr anlegen. Die Folge: Es droht ein Flüchtlingsdrama auf hoher See.
Angesichts des Elends hat sich nun Spanien bereit erklärt, die Aquarius aufzunehmen. Der frisch gewählte Premierminister Petro Sanchez erlaubt, dass das Rettungsschiff in Valencia anlegen kann. «Es ist unsere Pflicht, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern und diesen Menschen einen sicheren Hafen zu bieten», sagt der Sozialist.
Am Samstag hatte die Aquarius, ein ehemaliges deutsches Fischereischutzschiff im Rettungseinsatz für die französische Hilfsorganisation SOS Mediterranée, insgesamt 629 Flüchtlinge an Bord genommen. Unter den Gestrandeten befinden sich 123 unbegleitete Minderjährige, sieben schwangere Frauen und elf Kleinkinder. «Wir haben Nahrung für nur noch 48 Stunden», so der verzweifelte SOS-Ruf der Aquarius. Das berichtet «La Repubblica».
Weiteres Rettungsschiff blockiert
Auch die Sea Watch 3 hat Hunderte von Flüchtlingen an Bord. Vor der libyschen Küste wurden in der Nacht auf Sonntag weitere 800 Menschen aus den Fluten gerettet, viele davon sind auf dem Rettungsschiff eines deutschen Hilfswerks.
Während die Rettungsschiffe auf hoher See ausharren, stritten sich die Regierungen von Italien und Malta um die Verantwortung. «Malta muss aufhören, sich abzuwenden, wenn es um internationale Konventionen zum Schutz menschlichen Lebens geht», wetterten Matteo Salvini und der Verkehrsminister Danilo Toninelli (44) von der Fünf-Sterne-Bewegung in einer gemeinsamen Erklärung. Sie forderten, dass der Inselstaat die Aquarius anlegen lässt und die Flüchtlinge aufnimmt.
«Italien kann das nicht alleine schultern»
«Das Mittelmeer gehört allen Ländern, an denen es stösst. Italien kann das gigantische Flüchtlingsphänomen nicht im Alleingang schultern», sagte Matteo Salvini und ballte die Faust. «Ab heute sagt Italien Nein zu Menschenhandel, Nein zum Flüchtlingsbusiness», schreibt der Lega-Mann auf Facebook. Und Luigi Di Maio (31), Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, fordert mehr Solidarität von der EU.
Ebenso hart reagierte Malta. Ihre Regierung sei nicht zuständig für die Koordinierung der Rettungsaktion, sagte ein Regierungsvertreter gegenüber «Malta Today». Die Ablehnung bekommt auch Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte (53) zu spüren. «Ich habe den Malteser Premier Joseph Muscat gebeten, wenigstens die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge an Bord der Aquarius zu übernehmen. Muscat hat mir nicht einen einzigen Einsatz zugesichert», saget Giuseppe Conte. Daraufhin hatte der italienische Premier zwei Boote mit Ärzten losgeschickt, um die Flüchtlinge an Bord der Aquarius medizinisch versorgen zu lassen.
Livorno will Flüchtlinge der Aquarius aufnehmen
Vor Spanien zeigte bereits der Bürgermeister von Livorno (I) Herz. Filippo Nogarin (47) will die Aquarius im Hafen der toskanischen Stadt aufnehmen, berichtete «TGcom24». «Ich verstehe, wenn die Regierung von Europa einen Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik fordert. Aber die eiserne Hand gegen Brüssel kann nicht auf dem Rücken von Hunderten Männern, Frauen und Kindern ausgetragen werden», sagte der Politiker der Fünf-Sterne-Bewegung.