Das Aussendepartement (EDA) in Bern habe mit grosser Sorge Kenntnis genommen von den jüngst veröffentlichten Dokumenten zur Internierung von Uiguren und anderen ethnischen Minderheiten in Xinjiang - im historischen Ost-Turkestan, das die Kommunisten unter Mao 1949 besetzten.
Das EDA rufe die chinesische Regierung dazu auf, der Besorgnis vieler Staaten Rechnung zu tragen und der Uno ungehinderten Zugang zur Region zu gewähren, heisst es in einer Mitteilung von Dienstagabend.
Das EDA verfolge die Menschenrechtssituation im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang seit längerer Zeit. Die Einhaltung der Rechte von Minderheiten sowie die Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit seien ein Schwerpunkt der Schweizer Menschenrechtspolitik in China.
Cassis sprach im Oktober mit China
Bundesrat Ignazio Cassis habe anlässlich des strategischen Dialoges zwischen der Schweiz und China am 22. Oktober 2019 seine Besorgnis über die Situation in Xinjiang ausgedrückt. Die Schweiz und China führten ausserdem seit 1991 einen Menschenrechtsdialog, in welchem auch die Rechte von ethnischen und religiösen Minderheiten in Xinjiang und Tibet diskutiert würden, heisst es weiter vom EDA.
Im Rahmen ihres multilateralen Engagements für den Respekt der Menschenrechte forderte die Schweiz demnach bereits am 6. November 2018, anlässlich der «Allgemeinen universellen Überprüfung» (UPR) Chinas im Uno-Menschenrechtsrat in Genf, die Schliessung der Internierungslager in Xinjiang gefordert.
Die Schweiz ruft nun China dazu auf, dem Uno-Hochkommissariat für Menschenrechte uneingeschränkten Zugang nach Xinjiang zu gewähren und eine unabhängige Untersuchung durch die Uno zuzulassen. (SDA)