Er höre die Stimmen derjenigen, die eine Flugverbotszone oder Nato-Friedenstruppen in der Ukraine forderten, betonte der SPD-Politiker am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags, dem deutschen Parlament. Aber: «So schwer es fällt – wir werden dem nicht nachgeben.» Es müsse dabei bleiben, dass es keine direkte Konfrontation zwischen der Nato und Russland geben dürfe. «Die Nato wird nicht Kriegspartei», betonte Scholz.
«Präsident Selenskyj, die Ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen», sagte er zudem. Deutschland liefere seit Beginn des Kriegs Waffen und Ausrüstung, und gemeinsam mit den Partnern habe man Sanktionen verhängt, die ihresgleichen suchten. Diese zeigten Wirkung und würden auch ständig nachgeschärft.
(SDA)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht in der Generaldebatte im Plenum im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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