Die Stadtberner dürfen einmal mehr über die Reithschuleabstimmen. Anfang Woche reicht Erich Hess (36) ein Referendum gegen einen Kredit für das linksalternative Kulturzentrum ein. «Wir haben die nötigen 1500 Unterschriften zusammen», so der SVP-Nationalrat.
Im April hatte der Stadtrat beschlossen, die Infrastruktur der Reitschule für drei Millionen Franken zu erneuern. Geplant ist, die grosse Halle besser gegen Kälte zu schützen. Zudem sollen sie und der Dachstock mit einer neuen Rauch- und Wärmeabzugsanlage ausgerüstet werden. Das Referendum gibt nun dem Volk das letzte Wort. Die Unterschriftensammlung hat allerdings ein juristisches Nachspiel.
Unterschriftensammlung sabotiert
Hess hat Strafanzeige gegen unbekannt erstattet, denn rund ein Fünftel der Signaturen gelten laut Hess als ungültig. Normalerweise liege dieser Anteil in der Stadt Bern bei fünf, auf dem Land sogar nur bei zwei Prozent.
«Wir wurden bewusst sabotiert», so der SVP-Politiker. «Unsere Gegner wollten so eine Abstimmung verhindern, das ist einer Demokratie unwürdig.»
An einen Abstimmungssieg glaubt aber nicht einmal Hess. «Wir wollen ein Votum des Volks ermöglichen, werden aber wohl verlieren.» Fünfmal haben die Stadtberner über die Reitschule abgestimmt, fünfmal votierten sie dafür.