In dem Telefonat mit Ruhani wenige Stunden vor dem Ablaufen eines iranischen Ultimatums an die verbliebenen Vertragspartner habe Macron seine «starke Beunruhigung» auch vor den möglichen Folgen eines weiteren Verstosses gegen das Abkommen bekundet, erklärte das französische Präsidialamt am Samstagabend in Paris.
Macron will Atomabkommen retten
In dem mehr als eine Stunde dauernden Telefonat habe Macron zudem angekündigt, sich bis zum 15. Juli um eine Wiederaufnahme der Gespräche mit allen Vertragspartnern zu bemühen. In den kommenden Tagen werde er mit allen Parteien beraten, um eine Deeskalation der derzeitigen Spannungen im Atomstreit zu erreichen.
Ruhani seinerseits sagte nach offiziellen Angaben, der Iran sei bereit, Gespräche mit Washington aufzunehmen. Allerdings müssten zuvor alle Sanktionen gegen die islamische Republik aufgehoben werden. Dass die USA diese Bedingung erfüllen, gilt allerdings als ausgeschlossen.
Iran will nochmals Urananreicherung erhöhen
Wenn der Iran wie angekündigt an diesem Sonntag die Urananreicherung über das erlaubte Limit von 3,67 Prozent hochfahren sollte, wäre das Ende des Atomabkommens kaum noch abzuwenden. Denn hochangereichertes Uran wird auch zum Bau von Atombomben benötigt. Anlass der Vereinbarung von 2015 war gerade die Sorge der internationalen Gemeinschaft, der Iran könne Atomwaffen bauen. Macron äusserte sich nach Angaben des französischen Präsidialamtes sehr besorgt angesichts der «Gefahr einer neuen Schwächung des Atomabkommens».
Ist Atomabkommen noch zu retten?
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen im vergangenen Jahr und neuen drastischen US-Wirtschaftssanktionen hatte sich der Iran zunächst dennoch weiter an das Abkommen gehalten. Inzwischen sieht er sich jedoch getäuscht. Teheran hatte sich vom Atomabkommen einen erleichterten Export seiner Güter - vor allem Öl - und damit einen Wirtschaftsaufschwung erhofft.
Die verbliebenen Partner des Abkommens - China, Russland, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland - wollten bisher trotz des US-Widerstands die Vereinbarung retten. Allerdings haben sie bisher kein Mittel gefunden, die Sanktionen der USA zu neutralisieren.
Ruhani warf den USA erneut vor, einen «Wirtschaftskrieg» zu führen. Dies sei ein «terroristischer Akt». Die US-Politik werde die Spannungen in der Region erhöhen. Das zu verhindern, sei Pflicht der Europäer.
(SDA)