Die No-Billag-Initiative bewegt die Gemüter. Und sie bewegt die Stimmberechtigten an die Urne! Das zeigt eine BLICK-Umfrage bei verschiedenen Gemeinden, die eine überdurchschnittlich hohe Stimmbeteiligung erwarten.
St. Gallen und Zürich mit hohem Rücklauf
So etwa die Stadt St. Gallen. Bis Donnerstag hatten schon 33,5 Prozent der Stimmberechtigten brieflich abgestimmt. «Das ist eine deutlich überdurchschnittliche Stimmbeteiligung», sagt Einwohneramtsleiter Stephan Wenger (57). Bei der Abstimmung über das neue Radio- und TV-Gesetz (RTVG) im Juni 2015 betrug der Rücklauf zum gleichen Zeitpunkt nur 24,3 Prozent – am Abstimmungssonntag lag die Beteiligung dann bei 44,6 Prozent.
Mit Blick auf den 4. März rechnet Wenger mit einer Stimmbeteiligung von 55 und 60 Prozent. Zwar gibt es in St. Gallen auch noch kantonale und lokale Vorlagen. Doch für Wenger ist klar: «Die No-Billag-Initiative ist sicher der Renner.»
Auch in der Stadt Zürich ist der Rücklauf mit aktuell 27,2 Prozent «hoch und überdurchschnittlich», wie Kommunikationschefin Christina Stücheli (48) erklärt. Bei der RTVG-Abstimmung betrug der Rücklauf zum gleichen Zeitpunkt erst 19,9 Prozent. «Ich gehe von einer hohen oder sogar sehr hohen Stimmbeteiligung aus», so Stücheli – wobei in Zürich auch noch Erneuerungswahlen stattfinden.
Luzern: «Rege Stimmbeteiligung»
Das gleiche Bild zeigt sich in der Stadt Luzern, wo bis Mittwoch bereits 19,4 Prozent abgestimmt haben. «Die Rücklaufquote ist erfreulich und eher hoch», sagt Abstimmungsleiter Thomas Zumbühl (55). Auch hier ist der aktuelle Rücklauf bereits höher als bei der RTVG-Abstimmung. Zumbühl rechnet für Luzern mit einer Stimmbeteiligung von 50 bis 54 Prozent. Und: «Diese rege Stimmbeteiligung ist sicher auf die No-Billag-Abstimmung zurückzuführen.»
In Bern haben bis und mit Mittwoch gut 26 Prozent ihr Stimmcouvert zurückgeschickt. Auch hier ist der Tenor klar: Im Vergleich zu anderen Abstimmungen «ist diese Anzahl als hoch zu qualifizieren», so Vizestadtschreiberin Monika Binz. Zählt sie zur No-Billag-Abstimmung derzeit rund 23'300 Couverts, waren es bei der RTVG-Vorlage zum gleichen Zeitpunkt erst 14'200. Damit deuten die Zahlen auch in der Stadt Bern «auf eine eher hohe Stimmbeteiligung hin – selbstverständlich kann dieser Trend noch ändern».
Auch in Basel-Stadt ist der Rücklauf mit bereits 32,9 Prozent per Mittwoch recht hoch. In der Westschweiz deutet ebenfalls alles auf eine überdurchschnittliche Mobilisierung hin: So verzeichnet der Kanton Genf bereits einen Rücklauf von 27,1 Prozent.
Liestal tanzt aus der Reihe
In der Umfrage tanzt einzig Liestal aus der Reihe. Die aktuelle Rücklaufquote von 15,9 Prozent schätzt Stadtverwalter Benedikt Minzer (49) als «normal» ein. Er rechnet mit einer Beteiligung «um rund 40 Prozent – wir sehen keine zusätzliche Bewegung».
Bei der RTVG-Abstimmung lag die schweizweite Stimmbeteiligung schliesslich bei 43,7 Prozent – eher leicht unterdurchschnittlich. Die No-Billag-Initiative hingegen könnte über die Hälfte der Stimmberechtigten hinter dem Ofen hervorlocken. Welchem Lager die hohe Mobilisierung hilft, wird sich am 4. März zeigen.
Die Schweiz stimmt wieder ab: Erklärungen zu allen Initiativen, aktuelle News und prominente Stimmen zum Thema finden Sie hier.
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Die Initiative zur Abschaffung der Billag-Gebühren wird im Vorfeld der eidgenössischen Abstimmung heiss diskutiert. Doch was genau beinhaltet die Vorlage? Was ändert sich bei einem Ja? Welche Parteien sind für/ gegen die Initiative? Und was passiert eigentlich mit meinen Gebührengeldern? Antworten gibts im ausführlichen Erklär-Dossier auf Blick.ch
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