Anfang Mai tritt das Parlament für maximal fünf Tage wieder zusammen. Debattiert wird allerdings nicht im Bundeshaus, sondern auf dem Gelände der Bernexpo. «Das Parlament hat das Recht und die Pflicht, in dieser ausserordentlichen Lage die Arbeit des Bundesrats unaufgeregt und kritisch zu begleiten und nötigenfalls korrigierend einzugreifen», sagt Ständeratspräsident Hans Stöckli (67, SP).
Es war eine breite Allianz aus Ständeräten, die die ausserordentliche Session beantragten. Auch der Bundesrat begrüsst die Reaktivierung des Parlaments. «Die vom Volk gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind gehalten, auch an den Sessionen teilzunehmen», so Stöckli. «Aber wenn vulnerable Personen von sich aus auf eine Teilnahme verzichten, respektieren die Präsidien der beiden Räte diesen Entscheid selbstverständlich.»
Während man versuche, im Mai auch Journalisten zuzulassen, bleibt Lobbyisten und ehemaligen Ratsmitgliedern der übliche Zugang im Mai aber verwehrt.
Politiker suchen «Rampenlicht»
Die SVP-Fraktion allerdings trägt die Session nur unter der Bedingung mit, dass der Bundesrat den Notstand, der derzeit bis am 19. April dauert, nicht verlängere. Und auch aus anderen Parteien melden sich kritische Stimmen. BDP-Nationalrat Lorenz Hess (58) zum Beispiel. «Es gibt jene Parlamentarier, die eine ausserordentliche Session staatspolitisch begründen. Dafür habe ich noch Verständnis», sagt der Berner. «Ich werde aber einfach den Eindruck nicht los, dass eine Reihe meiner Kameraden schlicht unter Entzugserscheinungen leidet und nun das vermisste Rampenlicht sucht.»
In einer Krisensituation gelte erst einmal der Grundsatz: «Die Spitze führt. Die Analyse kommt später.» Das Parlament werde noch genügend Gelegenheit haben, dem Bundesrat kritische Fragen zu stellen, sagt Hess. «So aber besteht die Gefahr, dass das Parlament als Brandbeschleuniger wirkt und die fragile politische Einigkeit aufs Spiel setzt.»
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.
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Gerade in der Grippesaison kann man selber nur schwer einschätzen, ob man am Coronavirus erkrankt ist oder ob man einfach eine gewöhnliche Grippe hat. Die Unterschiede sind fein, aber es gibt sie. Blick klärt auf.
Gerade in der Grippesaison kann man selber nur schwer einschätzen, ob man am Coronavirus erkrankt ist oder ob man einfach eine gewöhnliche Grippe hat. Die Unterschiede sind fein, aber es gibt sie. Blick klärt auf.
Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit, wie Sie sich selbst schützen können:
Hygienemassnahmen
- Hände regelmässig mit Wasser und Seife waschen und/oder Desinfektionsmittel nutzen.
- Nicht in Hände niesen oder husten, sondern Taschentuch oder Armbeuge nutzen. Taschentücher anschliessend sofort korrekt in geschlossenem Abfalleimer entsorgen.
- Bei Fieber und Husten zwingend zu Hause bleiben.
Kontakt minimieren
- Zu Hause blieben und Kontakte mit Personen möglichst minimieren. Nur in Ausnahmesituationen aus dem Haus gehen: Lebensmittel einkaufen / Arzt- oder Apothekenbesuch / Homeoffice ist für Ihre Arbeit nicht möglich / Sie müssen anderen Menschen helfen. Kontakt mit Personen vermeiden, die Atembeschwerden oder Husten haben.
- Wichtig: Keine Begrüssungsküsschen, keine Umarmungen, kein Händeschütteln.
- 2 Meter Abstand zu Mitmenschen halten, beispielsweise beim Anstehen oder bei Sitzungen.
- Öffentliche Verkehrsmittel meiden und Lieferdienste nutzen.
-
Bei Symptomen (Atembeschwerden, Husten oder Fieber) nicht in die Öffentlichkeit gehen und umgehend – unbedingt zuerst telefonisch – eine Ärztin, einen Arzt oder eine Gesundheitseinrichtung kontaktieren.
Informiert bleiben
- An die Regeln und Ansagen der Behörden halten. Infoline Coronavirus: 058 463 00 00, Info-Seite des BAG: bag-coronavirus.ch
Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit, wie Sie sich selbst schützen können:
Hygienemassnahmen
- Hände regelmässig mit Wasser und Seife waschen und/oder Desinfektionsmittel nutzen.
- Nicht in Hände niesen oder husten, sondern Taschentuch oder Armbeuge nutzen. Taschentücher anschliessend sofort korrekt in geschlossenem Abfalleimer entsorgen.
- Bei Fieber und Husten zwingend zu Hause bleiben.
Kontakt minimieren
- Zu Hause blieben und Kontakte mit Personen möglichst minimieren. Nur in Ausnahmesituationen aus dem Haus gehen: Lebensmittel einkaufen / Arzt- oder Apothekenbesuch / Homeoffice ist für Ihre Arbeit nicht möglich / Sie müssen anderen Menschen helfen. Kontakt mit Personen vermeiden, die Atembeschwerden oder Husten haben.
- Wichtig: Keine Begrüssungsküsschen, keine Umarmungen, kein Händeschütteln.
- 2 Meter Abstand zu Mitmenschen halten, beispielsweise beim Anstehen oder bei Sitzungen.
- Öffentliche Verkehrsmittel meiden und Lieferdienste nutzen.
-
Bei Symptomen (Atembeschwerden, Husten oder Fieber) nicht in die Öffentlichkeit gehen und umgehend – unbedingt zuerst telefonisch – eine Ärztin, einen Arzt oder eine Gesundheitseinrichtung kontaktieren.
Informiert bleiben
- An die Regeln und Ansagen der Behörden halten. Infoline Coronavirus: 058 463 00 00, Info-Seite des BAG: bag-coronavirus.ch