Droht der Armee nach dem 750-Millionen-Flop um das Informatiksystem FIS Heer das nächste Beschaffungsdebakel? Haben die hochdekorierten Armeeplaner wieder ungenügend evaluiert?
Fakt ist: Einmal mehr musste SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer die Sicherheitspolitiker in Bundesbern über Probleme bei einem Rüstungsgeschäft orientieren. Konkret geht es um ein neues Radarsystem für die Schweizer Militärflugplätze: das 296 Millionen Franken teure militärischen Anflugleitsystem Mals Plus.
Man habe das System «in Deutschland ab Stange gekauft, und bei der Installation in der Schweiz kam es zu einigen Problemen», führte Maurer laut Insidern kürzlich in der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats aus. «Offenbar funktioniert das System in der Ebene, aber wenn sich in den Bergen an den Hängen zum Beispiel eine Kuh bewegt, nimmt der Radar diese Kuh als feindliches Instrument wahr, und das stört», so Maurer. «Der Lieferant hat grosse Mühe, das System auf unsere Verhältnisse anzupassen, und das hat zu einer Verzögerung geführt.»
Eigentlich hätte das 2009 vom Parlament bewilligte System bis Ende 2016 installiert sein sollen. Daraus wird nichts. Das Projekt verzögert sich um Jahre. Wegen Problemen beim Flugplatz-Rundsuchradar werde das Projekt «erst 2020 beendet sein», so Armasuisse-Sprecher Kaj-Gunnar Sievert zu BLICK. «Im Sommer 2013 zeigten sich bei einem des aus fünf Komponenten bestehenden Systems Mängel», sagt Sievert. Der als Generalunternehmer beauftragte Rüstungskonzern Airbus DS wurde daraufhin abgemahnt. Und bekam eine Frist gesetzt, um die Mängel zu beheben.
Nur: «Die neuerliche Überprüfung im Sommer 2014 war nicht erfolgreich», erklärt Sievert. Deshalb kam es zu Nachverhandlungen mit dem Lieferanten. Diese seien mittlerweile abgeschlossen.
Die Schweiz ist mit ihren Problemen nicht allein. Auch Deutschland hat das System bestellt. Und auch dort gibt es Schwierigkeiten, sodass Maurer zusammen mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) «den Lieferanten ziemlich unter Druck setzen musste», heisst es bei Insidern.
Maurer habe aber versichert, man sei inzwischen «auf gutem Weg». Mehrkosten würden nicht entstehen.
Ein Armee-Vertreter habe den Sicherheitspolitikern zudem versprochen, dass erst bezahlt werde, «wenn das System in der gewünschten Qualität vorliegt». Airbus DS müsse zudem eine Konventionalstrafe bezahlen, «die aber nicht besonders hoch ist».
Armasuisse-Sprecher Sievert beziffert den gesamten Finanzbedarf mit Beschaffung, Verpflichtungskrediten und Immobilien auf insgesamt 363 Millionen Franken.
Für die Sicherheitspolitiker ist klar: «Wir müssen das Geschäft auf dem Radar behalten.» Das sagt SiK-Präsident Thomas Hurter (SVP/SH). Die Verzögerungen könnten in zweierlei Hinsicht problematisch werden, so Hurter: «Einerseits müssen die alten Systeme möglichst rasch ersetzt werden. Andererseits entstehen Kreditreste, die nicht benutzt werden können.»
SP-Sicherheitspolitikerin Evi Allemann (BE) fragt sich, «ob die Evaluation genügend professionell durchgeführt worden ist». Die Verzögerung sei «sehr ärgerlich. Damit wird das Vertrauen in die Seriosität der Rüstungsbeschaffung generell nicht gerade gestärkt».