Guy Parmelin, Neuzugang im Bundesrat, hat kein Glück: Sein Entscheid, das Bodluv-Projekt auf Eis zu legen, sei «weder sachlich noch politisch nachvollziehbar», urteilen die Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat (GPK).
Frisch im Amt, hatte der Verteidigungsminister letzten März überraschend die Beschaffung eines neuen Lenkwaffensystems sistiert, das aktuell grösste Rüstungsprojekt. Die Begründung des Waadtländer SVP-Mannes: Er habe sich von den Projektverantwortlichen nicht ausreichend informiert gefühlt.
Einsamer Entscheid
Die Kritik liess nicht lange auf sich warten. Die Sistierung sei der «Schnellschuss» eines Amtsneulings, hiess es. Diesem Urteil schliessen sich auch die GPK an. Es habe keine Hinweise auf Mängel in der Projektführung oder eine unkontrollierbare Kostenexplosion gegeben. Und Information sei selbst für einen Bundesrat eine «Holschuld». Seine Leute hätten ihn angemessen und zeitgerecht informiert. Um zusätzliche Auskünfte hätte Parmelin sich selbst kümmern müssen.
Vor allem aber kritisieren die Regierungsaufseher, dass Parmelin den Sistierungsentscheid allein und ohne Rücksprache mit seinen Mitarbeitern gefällt habe. Nicht einmal Parteikollege und Amtsvorgänger Ueli Maurer habe er um Rat gefragt. Wie ein Cowboy hat er einsam entschieden, mit welchen Mitteln für Recht und Ordnung zu sorgen ist.
Affäre Stettbacher: Auch ein Schnellschuss
Guy Parmelin, der Lucky Luke im Bundeshaus? Bodluv ist nicht der einzige Fall, in dem sich eine gewisse Ähnlichkeit mit dem berühmten Lonesome Cowboy zeigt. Auch in der laufenden Affäre um den Oberfeldarzt Andreas Stettbacher schiesst Parmelin – ganz so wie die Cartoon-Figur – schneller als sein Schatten und aus der Hüfte: Anfang Dezember zeigte das Verteidigungsdepartement Stettbacher Knall auf Fall bei der Bundesanwaltschaft an und stellte ihn von seinen Funktionen frei. Diese Woche eröffnete Parmelin höchstpersönlich eine Administrativuntersuchung gegen den von ihm mitgetragenen Entscheid.
Wo ist sein Jolly Jumper?
Auch über die Bauland-Affäre, die BLICK letzten Sommer aufdeckte, stolperte Parmelin vor allem, weil er unüberlegt und einsam einen politisch unklugen Mitbericht zugunsten eines Steuerprivilegs verfasste, von dem seine Familie hätte profitieren können.
Lucky Luke kann sich immerhin auf sein treues Ross Jolly Jumper verlassen, das ihn immer wieder aus brenzligen Situationen rettet. Parmelin, so scheint es, fehlt solch ein kluger Freund.
Kommentar von Joël Widmer, Co-Politikchef
Guy Parmelin, Bundesrat der SVP, startete vor einem Jahr gut in sein Amt – zumindest was die Grundhaltung betrifft. Offensichtlich hat der Waadtländer Weinbauer eine gesunde Skepsis gegenüber den Generälen und den Grossprojekten aus dem Milliardenladen Armee.
Das ist die richtige Einstellung. Dennoch war Parmelins Sistierung des Bodluv-Projektes überhastet und vorschnell. Es war ein einsamer militärischer Befehl und nicht Ausdruck einer gut abgestützten politischen Führung. Wenn Zweifel an einem Grossprojekt aufkommen, sollte ein Bundesrat sich nicht in sein Büro zurückziehen und alleine eine Entscheidung ausbrüten.
Will ein Bundesrat gut führen, muss er gerade bei Zweifeln eine möglichst umfassende Lagebeurteilung vornehmen und dazu viele Meinungen einholen. Im Fall Bodluv hätte Parmelin sicher auch die Einschätzung seines Vorgängers Ueli Maurer einholen sollen. Dann aber – in Kenntnis aller wichtigen Informationen – kann er durchaus den hohen Offizieren den Tarif durchgeben.
Kommentar von Joël Widmer, Co-Politikchef
Guy Parmelin, Bundesrat der SVP, startete vor einem Jahr gut in sein Amt – zumindest was die Grundhaltung betrifft. Offensichtlich hat der Waadtländer Weinbauer eine gesunde Skepsis gegenüber den Generälen und den Grossprojekten aus dem Milliardenladen Armee.
Das ist die richtige Einstellung. Dennoch war Parmelins Sistierung des Bodluv-Projektes überhastet und vorschnell. Es war ein einsamer militärischer Befehl und nicht Ausdruck einer gut abgestützten politischen Führung. Wenn Zweifel an einem Grossprojekt aufkommen, sollte ein Bundesrat sich nicht in sein Büro zurückziehen und alleine eine Entscheidung ausbrüten.
Will ein Bundesrat gut führen, muss er gerade bei Zweifeln eine möglichst umfassende Lagebeurteilung vornehmen und dazu viele Meinungen einholen. Im Fall Bodluv hätte Parmelin sicher auch die Einschätzung seines Vorgängers Ueli Maurer einholen sollen. Dann aber – in Kenntnis aller wichtigen Informationen – kann er durchaus den hohen Offizieren den Tarif durchgeben.