Von allen erneuerbaren Energien hat Albert Rösti (55) die Wasserkraft am liebsten. Da lag es auf der Hand, dass der neue Energieminister ins alte Flusskraftwerk im Berner Mattequartier lud, um nach 100 Tagen im Amt über seine politischen Prioritäten zu informieren. Drei Schwerpunkte hat sich der Kandersteger SVP-Bundesrat vorgenommen:
- Er will die sichere Energie- und Stromversorgung forcieren – «und dies ohne Scheuklappen». Das heisst: Rösti will alles daran setzen, schnell Wasserkraft, Photovoltaik und Windkraft zuzubauen, «um in nützlicher Frist mehr Winterstrom zu produzieren». Langfristig aber sei es ihm ebenso wichtig, andere Technologien nicht zu verteufeln. Rösti sprach es nicht aus, aber im Sinn hat er Kernkraft.
- Rösti will Politik für das ganze Land machen, «für Städte und Agglomerationen, aber ganz bewusst auch für Berggebiete und ländliche Regionen». So kündigte er an, den Kantonen auf den Alpsommer hin ein schnelleres Eingreifen gegen den Wolf zu ermöglichen. Ebenso will er, dass auch die ländliche Bevölkerung vom Highspeed-Internet profitiert, selbst wenn das nicht rentabel ist.
- Er will die Infrastruktur im ganzen Land weiterentwickeln – und zwar so, wie sie gebraucht wird. «Bahn und Strasse dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.» Für Rösti macht es keinen Sinn, die Zugfahrtzeit zwischen Zürich und Bern noch um eine oder zwei Minuten zu verkürzen. Die Autobahn zwischen beiden Städten auszubauen aber schon, denn dort herrsche ständig Stau. Das Auto hingegen sei wenig wettbewerbsfähig in der Agglomeration, dort müsse der ÖV ausgebaut werden.
Keine Entwarnung für den Winter
Röstis Fokus wird auf der Stromversorgung liegen. Auch im kommenden Winter werde es wieder Massnahmen gegen eine Mangellage geben, kündigte er an. Ein langer, kalter Winter könnte wieder zum Problem werden. Er wolle daher noch mehr Reserven aufbauen.
Auf lange Sicht könnte ein Stromabkommen mit der EU helfen. Sollten neue Verhandlungen mit der EU aufgenommen werden, wolle er, dass ein Stromabkommen Teil des Pakets sei. «Aber ich mache mir keine Illusionen. Das wird Jahre dauern, bis es so weit ist.»
Verteidigt CS-Entscheid
Nicht Jahre, sondern nur Stunden hatte der Bundesrat, um eine Lösung für die Krisenbank CS zu finden. Rösti stellte sich am Freitag klar hinter den Entscheid für deren Übernahme durch die UBS. «Ich habe einen Bundesrat erlebt, der gut und zielgerichtet nach einer Lösung strebt und gut zusammenarbeitet», sagte er auf Nachfrage.
«Es gab am Sonntagabend nur diese Lösung, die einen massiven Crash verhindert hat.» Der Beschluss des Bundesrats sei für die Schweiz, für die Finanzmärkte «und übrigens auch für die UBS» zwingend und alternativlos gewesen. (sf)