Werden die Bundesratswahlen zum Krimi? In der FDP steigt die Nervosität, wenn es um die Wiederwahl von Bundesrat Ignazio Cassis (62) geht. Allerdings nicht wegen der von den Grünen angekündigten Attacke mit Gerhard Andrey (47) auf den Tessiner. Vielmehr befürchtet man einen verdeckten Angriff aus der Mitte. Die Partei von Gerhard Pfister (61) will offiziell zwar keinen amtierenden Bundesrat abwählen, strebt aber mittelfristig einen zweiten Sitz an.
In den FDP-Reihen ist von einem «Geheimplan gegen Cassis» die Rede. «Wir haben Indizien, dass einige in der Mitte jetzt schon versuchen könnten, auf unsere Kosten einen zweiten Bundesratssitz zu erobern – dies, obwohl die FDP die dritte Partei in der Wahlstärke bleibt», sagt FDP-Fraktionschef Damien Cottier (48) zu Blick. Im Gegenzug soll der Freisinn offenbar mit dem frei werdenden Bundeskanzleramt abgespiesen werden.
Tessiner FDP-Kanzler statt Tessiner Bundesrat?
Grund für die Befürchtung: Mindestens ein freisinniger Kadermann mit Tessiner Wurzeln sei aus Mitte- und SP-Kreisen «motiviert» worden, er solle doch als Bundeskanzler kandidieren, erzählt Cottier. «Dass ausgerechnet ein Tessiner angesprochen wurde, macht uns hellhörig.» Er hält es für denkbar, dass auch weitere FDP-Leute zu einer Kandidatur ermuntert wurden.
Cottier vermutet ein politisches Manöver. «Es deutet darauf hin, dass einige Leute Mitte-Links versuchen könnten, einen FDP-Sitz wegzunehmen», so Cottier. Er erinnert an die Abwahl von SVP-Bundesrat Christoph Blocher (83) im Jahr 2007, als in einer Nacht-und-Nebel-Aktion Eveline Widmer-Schlumpf (67) aus dem Hut gezaubert wurde. «Mich würde es daher nicht allzu stark verwundern, wenn diesmal ein Name wie zum Beispiel Gerhard Pfister auf den Wahlzetteln erscheint – auch wenn er nicht offiziell nominiert ist.»
Ein weiteres Indiz dafür, dass einer Cassis-Abwahl der Boden bereitet wird, orten die Freisinnigen auch in Medienbeiträgen wie jenem von Bundesratshistoriker Urs Altermatt (81). Dieser sagte gegenüber CH Media, dass die Mitte mit ihrem Mantra, keinen amtierenden Bundesrat abzuwählen, «das Momentum des Erfolgs von 2023 verpasst».
Mitte-Bregy widerspricht
Dass ein solcher Plan besteht, stellt Mitte-Fraktionschef Philipp Matthias Bregy (45) allerdings in Abrede: «So etwas höre ich zum ersten Mal.» Seine Fraktion habe ihre Position am Freitag bestätigt, betont er. «Wir wählen am 13. Dezember keine bisherigen Bundesräte ab. Das gilt auch für Cassis.»
SP-Fraktionschefin Samira Marti (29) sagt nur: «Ich führe keine solchen Gespräche.» Allerdings wird die SP nie müde zu betonen, dass die rechte SVP-/FDP-Mehrheit als Problem für eine soziale Schweiz erachtet wird und deshalb so rasch wie möglich gebrochen werden solle.
Cottier warnt insbesondere die SP
«Ich hoffe, man kann glauben, was jetzt öffentlich gesagt wird», so Cottier. «Ein Geheimmanöver wäre sicher nicht im Interesse der Schweiz.» Diese brauche Stabilität in der Zeit der vielen Krisen. Ein Manöver liege ebenso wenig im Interesse von Mitte-Links, warnt er: «Wenn sie am 13. Dezember mit einer Abwahl in der zweiten Runde ein Chaos auslöst, gibt es die Gefahr, dass die nächsten Wahlen auch unsicherer werden.»
Insbesondere die SP habe ein Interesse daran, «dass die anderen Fraktionen die Spielregeln respektieren und jemanden vom Ticket wählen», mahnt Cottier. Denn die SP-Sitze der Bisherigen Elisabeth Baume-Schneider (59) und des abtretenden Alain Berset (51) kommen bei den Gesamterneuerungswahlen ganz am Schluss an die Reihe. Der Wahltag vom 13. Dezember verspricht Spannung.