Dumm gelaufen oder doch gravierende Fehler? Dass die Armee völlig überraschend in ein milliardentiefes Finanzloch fällt, sorgt im Parlament für grosse Irritation. Zu Recht!
Die Erklärungsversuche des Armeechefs können nur halbwegs überzeugen. Schliesslich war dem Militär schon lange klar, dass in den kommenden Jahren kaum finanzieller Spielraum besteht – gerade wegen der neuen Kampfjets. Intern sollen Finanzverantwortliche gewarnt haben, die Rüstungskäufe und das verfügbare Budget würden immer mehr auseinanderklaffen.
Der Verdacht besteht, dass die Armee aufgrund des Ukraine-Kriegs rasch mit viel mehr Geld gerechnet hat. Geld, das nun aber über einen längeren Zeitraum ausbezahlt wird als gehofft. Es hat sich bereits vor einem Jahr abgezeichnet, dass sich Investitionen nicht so schnell realisieren lassen. Dennoch wurden erneut Hunderte Millionen eingeplant. Das wirkt, als sei man sehenden Auges ins Dilemma geschlittert.
Das Finanzloch scheint auch in den eigenen Reihen für Ärger zu sorgen. Gegen aussen verweist das Verteidigungsdepartement auf die alleinige Verantwortung der Armee. Dabei hat VBS-Vorsteherin Viola Amherd selber noch vor zwei Jahren im Nationalrat versichert, dass zumindest fürs 2024 ein höheres Armeebudget ohne Sparen und Steuererhöhung möglich sei. Wie das gehen soll, blieb schon damals ihr Geheimnis.
Nun muss die Armee-Spitze gehörig mit ihren Finanzen jonglieren, um wieder aus dem Dilemma zu finden. Klar ist: Das Parlament darf nicht in die Bresche springen und der Armee noch mehr Gelder bewilligen, denn dieses müsste sonst andernorts eingespart werden. Und vor allem steht fest: Ein solches Vorgehen darf keinesfalls Schule machen.