Daniel Jositsch (58) leitet die SP-Gruppe im Ständerat nicht mehr. Er hat diese Position aufgegeben, wie die Zeitungen von CH Media berichten. Die Berner Ständerätin Flavia Wasserfallen (44) bestätigte der Zeitung, dass sie am 4. Dezember zur neuen Gruppenleiterin gewählt wurde und offiziell am kommenden Montag das Amt übernehmen werde.
In der SP mutmasst man nun bereits, dass dies ein erster Schritt von Jositsch sein könnte, sich von seiner Partei abzukapseln. Die Enttäuschung über das Verhalten des Zürchers ist riesig.
SP fürchtet Austritt Jositschs
In den Bundesratswahlen erhielt er am vergangenen Mittwoch 70 Stimmen, obwohl er von seiner Partei nicht als offizieller Kandidat fürs Ticket vorgeschlagen wurde. Er verärgerte die Genossen einmal mehr. Weil er, wie bereits bei der Wahl für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga (63), nicht erklärte, er stünde nicht zur Wahl.
Bei den Genossen fürchtet man sich nun vor einem allfälligen Austritt Jositschs aus der Partei. Denn: Damit würde die SP die von ihm besetzten Kommissionssitze verlieren. Diese Mandate wurden kürzlich zugeteilt, und Kommissionssitze sind an die Person gebunden. Der Zürcher Ständerat sitzt in vier Kommissionen und gehört einer Delegation an.
Noch ist es allerdings alles andere als klar, ob Jositsch die SP tatsächlich verlassen wird. Die Möglichkeit besteht, dass er sich anderen politischen Gruppen anschliesst – etwa der Gruppe der Grünen oder der Mitte.
Grüne: «Wir führen keine Gespräche»
Allerdings bestreiten Mitglieder der Grünen-Fraktion, derzeit Gespräche mit Jositsch zu führen, wie CH Media weiter schreibt. Und Mitte-Präsident Gerhard Pfister (61) sagt, die Parteizugehörigkeit sollte auf bestimmten Werten basieren, nicht auf der Optimierung von Karrieremöglichkeiten.
Noch besteht Hoffnung, die zerrüttete «Ehe» noch kitten zu können: Hinter den Kulissen sucht man aber nach einer Basis mit dem Zürcher. Verzeihen kann ihm derzeit zwar niemand, es brauche Gespräche, heisst es dort. (oco)