Der Bund will die 24-Stunden-Schnellverfahren gegen Asylsuchende aus nordafrikanischen Ländern auf alle Bundesasylzentren ausweiten. Diese Länder haben eine sehr tiefe Anerkennungsquote für Asylgesuche. Seit Herbst 2023 lief ein entsprechendes Pilotprojekt in Zürich.
Auslöser ist der rasante Anstieg an Gesuchen, der jeweils auf die Wochenenden fällt. Von Montag bis Freitag gingen im Bundesasylzentrum Zürich in den vergangenen Monaten jeweils drei bis vier Asylgesuche aus den Maghreb-Staaten ein, wie der «Tages-Anzeiger» schreibt. Von Freitag bis Sonntag schoss die Zahl der Gesuche dann auf 20 bis 35 hoch.
An den Wochenenden gehen die Zahlen hoch
Die Personen reisten ab, bevor ihr Asylgesuch amtlich registriert worden war, denn manche schienen gar kein Asylverfahren zu wollen. Aus Ressourcengründen finde an Wochenenden eine eigentliche Registrierung der Menschen nicht statt.
Gerade an Wochenenden mit Sonntagsverkauf, während dem Züri-Fest oder der Street Parade nehmen die Gesuche überdurchschnittlich zu. «Ein Teil fällt leider durch straffälliges Verhalten auf», schreibt das Staatssekretariat für Migration (SEM) dem «Tages-Anzeiger». Der Verdacht: Die Gesuchsteller nutzen das Zentrum als «Bed and Breakfast» und verschwinden im Anschluss wieder spurlos. «In vielen Fällen geht es offensichtlich darum, eine Unterkunft für das Wochenende zu haben», bestätigt das SEM.
Das Pilotprojekt zeigt Wirkung: Die Zahl von Asylsuchenden aus Maghreb-Staaten sei seither um rund 34 Prozent gesunken, wie das Eidgenössische Justiz und Polizeidepartement (EJPD) gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bestätigte. In anderen Bundesasylzentren sei die Anzahl im gleichen Zeitraum jedoch um gut 8 Prozent gestiegen. Ein Teil der Asylsuchenden weicht folglich aus.
Ausweitung auf andere Zentren
Deshalb wolle Justizminister Beat Jans nun die 24-Stunden-Verfahren für Asylsuchende aus Maghreb-Staaten auf alle Bundesasylzentren ausweiten.
Es handelt sich dabei um die sechs Zentren mit Verfahrensfunktion in Zürich, Bern, Boudry NE, Altstätten SG, Chiasso TI und Basel. Wo sich die Personen vor und nach dem Wochenende aufhalten, ist laut SEM unbekannt.
(SDA/smt)