Wenn sich die Schweizer Regierung am Mittwochmorgen zur gemeinsamen Sitzung trifft, dann gelten höchste Sicherheitsvorkehrungen. Elektronische Geräte im Zimmer sind strikt verboten, um die Schweiz vor möglichen Abhör-Angriffen zu schützen. So müssen die sieben Bundesräte etwa ihre Smartphones in Schliessfächern im Vorzimmer deponieren – oder sie nehmen sie gar nicht erst mit zur Sitzung.
Nur ein einziger Computer befand sich bisher im Bundesratszimmer – er gehört dem Protokollschreiber. Dieses Gerät wurde so präpariert, dass keine Daten abfliessen können. Für alle anderen sind elektronische Geräte tabu. Einerseits aus Sicherheitsgründen, andererseits aber auch, damit niemand abgelenkt wird.
Doch nun wurde dieses Verbot etwas gelockert. Denn VBS-Chefin Viola Amherd (60) hat sich mit dem Coronavirus angesteckt und kann sich nur online in die Sitzung einklinken.
Damit hat nun auch das Bundesratszimmer elektronischen Zugang zur Aussenwelt! «In der Pandemie ist die Wahrscheinlichkeit grösser geworden, dass jemand zwar in der Lage wäre, an der Sitzung teilzunehmen, aber wegen der Ansteckungsgefahr auf diese Teilnahme verzichten muss», sagt Bundesratssprecher André Simonazzi (54) gegenüber Blick.
System bisher «selten» benutzt
Aus diesen Gründen sei ein System installiert worden, welches die Zuschaltung von Magistratspersonen ermögliche. Natürlich mit entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen. Welche das sind, kann Simonazzi aus Sicherheitsgründen nicht preisgeben. Nur so viel: «Dieses System entspricht den Sicherheitsstandards, die man dafür definiert hat.»
Das System sei bisher «sehr selten» zum Einsatz gekommen, da es nur für diese spezifische Situation einer Covid-Ansteckung beschafft wurde, so der Vizekanzler weiter.
Ob und welche Regierungsmitglieder sich schon online in die Bundesratssitzung einwählten, ist unbekannt. Mit Amherd hat sich dieses Jahr bereits das sechste Bundesratsmitglied mit dem Coronavirus angesteckt. Obwohl alle Bundesräte geimpft und geboostert sind, blieb bisher nur FDP-Magistratin Karin Keller-Sutter (58) vor einer Ansteckung mit dem Virus verschont. (sie)
