Ein praktisch seit seiner Geburt bei einer Pflegefamilie platzierter Vierjähriger wird auf Anordnung der Kinder und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) die klassischen Basisimpfungen erhalten, obwohl seine Mutter sich dagegen ausgesprochen hat. Dies hat das Bundesgericht entschieden und die Beschwerde der Frau abgewiesen.
In einem am Dienstag publizierten Urteil führt das Bundesgericht aus, dass der Knabe auf unbestimmte Zeit bei der Pflegefamilie sei. Die Familie kümmere sich um seine Betreuung, während die Mutter kaum in den praktischen Alltag ihres Sohnes involviert sei. Diese verfügt über ein begleitetes Besuchsrecht von zwei Mal zwei Stunden pro Woche.
Behörde trägt das Risiko
Indem die Kesb der Frau das elterliche Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen und die rechtliche Verantwortung für die Betreuung übernommen habe, sei es in erster Linie die Behörde, die mit den Risiken konfrontiert wäre. Zum Beispiel, wenn sich das Kind mit einer Krankheit ansteckt, gegen die es nicht geimpft ist.
Insbesondere bei der Verantwortung für den Schutz der Gesundheit des Kindes könne eine Behörde in Bezug auf die typischen Kinderkrankheiten nicht dieselben Risiken eingehen wie Eltern. Letzteren ist es erlaubt, in Ausübung der elterlichen Sorge auf die Basisimpfungen für ihr bei ihnen lebendes Kind zu verzichteten.
Impfen Ja – aber nicht gegen alles
Das Bundesgericht betont, dass nicht die Risiken einer Erkrankung direkt zur Bejahung einer Gefährdung des Kindeswohls und damit der Anordnung einer Massnahme führten.
Vorliegend weigerte sich die Mutter, die Impfungen gemäss dem schweizerischen Impfplan bei ihrem Kind vornehmen zu lassen. Schliesslich willigte sie – nach einem Antrag des Beistands des Kindes – in die Dreifachimpfung gegen Diphterie, Tetanus und Keuchhusten ein. Eine Immunisierung gegen Masern, Mumps, Röteln und Kinderlähmung, lehnte sie jedoch weiterhin ab.
Die Kindesschutzbehörde erweiterte in der Folge den Aufgabenbereich des Beistandes. Sie beauftragte die Pflegefamilie damit, die klassischen Impfungen durchführen zu lassen. Gegen diesen Entscheid gelangte die Mutter bis ans Bundesgericht. (Urteil 5A_310/2023 vom 6.7.2023) (SDA/shq)