Registrieren und ausweisen, um Pornos zu schauen? Das könnte in Zukunft nötig sein. Mit einem Gesetz möchte das Parlament Kinder und Jugendliche vor pornografischen Inhalten im Internet schützen. Dagegen wehrt sich die Piratenpartei und hat das Referendum ergriffen.
Unterstützung bekommen die Piraten aus dem Lager der Corona-Skeptiker. So will auch die Organisation Mass-Voll Unterschriften für das Referendum sammeln. Das neue Gesetz schütze Jugendliche nicht, verursache dafür aber eine Reihe schwerer Kollateralschäden, etwa einen Polizeistaat im Internet, so Mass-Voll.
«Ausweiszwang im Internet-Gesetz»
Generell finden die Gegner, das Pornosperren-Gesetz schiesse über sein eigentliches Anliegen hinaus. Sie sprechen von einem «Ausweiszwang im Internet-Gesetz». Es sei zu schwammig und würde den direkten Austausch von Pornos über Plattformen wie Whatsapp aussen vor lassen.
«Das hier vorliegende Gesetz ist Gugus und liefert kaum Mehrwert. Dafür ist es der Startschuss für eine neue Ausweispflicht und Checkpoints im Internet. Netzsperren sind die bald folgende Konsequenz daraus», kritisiert Jorgo Ananiadis (53), Präsident der Piratenpartei Schweiz.
Schutzmassnahmen ohne Nutzen
Tatsächlich ist unklar, wie der Zugang zu nicht jugendfreien Inhalten technisch geregelt werden soll. Vorschläge sind etwa eine Registrierung via Kreditkarte oder Netzsperren. Für die Piraten ein Fauxpas.
Denn das Gesetz sieht vor, dass die Daten weiterverwendet werden dürfen. Zudem seien die meisten Massnahmen einfach zu umgehen. Es dauere nur wenige Sekunden, um einer Netzsperre auszuweichen.
Unheilige Allianzen
Dass sie mit Mass-Voll Corona-Skeptiker an Bord haben, stört die Piraten nicht. Sie sind sogar froh: «So ein Referendum schaffen wir nicht alleine», sagt Phillippe Burger (34), Vize-Präsident der Piratenpartei.
«Beim Ausweiszwang-Gesetz sind wir uns mit Mass-Voll einig, bei der Corona-Politik eher nicht», relativiert Burger. In der Schweizer Demokratie seien solche unheiligen Allianzen üblich. Mass-Voll sei aber nicht offiziell im Referendumskomitee, so Burger.
Massnahmen-Gegner auf Themensuche
Offiziell an Bord ist mit Team Freiheit eine Organisation, die keine direkte Verbindung zu Corona-Skeptikern hat, jedoch nach eigenen Angaben aus der Stopp Lockdown Petition entstanden ist.
Seit die Corona-Massnahmen vorbei sind, suchen Massnahmen-Gegner eine neue Existenzberechtigung. Nächster Versuch: Kein Lockdown im Internet.
