Am 13. Dezember 2023 wählt das Parlament die Nachfolgerin oder den Nachfolger von Innenminister Alain Berset (51). Doch nicht nur das: Auch der «achte Bundesrat», der Bundeskanzler, wird neu gewählt. Walter Thurnherr (60) tritt nach acht Jahren im Amt nicht mehr zur Wiederwahl an.
Über die Rolle des Bundeskanzlers gibt es unterschiedliche Ansichten. Von einem «besseren Sekretär» ist zu hören, anderseits nimmt er an der wöchentlichen Bundesratssitzung teil, hat beratende Stimme und kann auch Anträge stellen.
In der Schweiz ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler – anders als etwa in Deutschland oder Österreich – nicht die mächtigste Person des Landes. Sie arbeitet darum auch weniger öffentlichkeitswirksam als die sieben Mitglieder der Landesregierung – und doch hat sie politischen Einfluss.
Gewählt wird die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler von der vereinigten Bundesversammlung, also von National- und Ständerat. Die gewählte Person leitet die Bundeskanzlei. Diese plant und koordiniert Regierungsgeschäfte.
Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler nimmt an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil. Dort hat die Person eine beratende Funktion. Als Stabschefin oder Stabschef der Regierung kann sie vermitteln, koordinieren, Berichte mitverfassen, Vorschläge machen und sogar Anträge stellen. Nur abstimmen darf sie nicht.
Sie übernimmt zudem die Kommunikation der Landesregierung und ist für die Durchführung der Abstimmungen und Nationalratswahlen verantwortlich. In ihrer Funktion wird sie ebenfalls auf dem offiziellen Bundesratsfoto abgebildet.
Ihre Arbeit wird mit rund 80 Prozent eines Bundesratslohns vergütet. Sie verdient also etwa 360'000 Franken im Jahr.
In der Schweiz ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler – anders als etwa in Deutschland oder Österreich – nicht die mächtigste Person des Landes. Sie arbeitet darum auch weniger öffentlichkeitswirksam als die sieben Mitglieder der Landesregierung – und doch hat sie politischen Einfluss.
Gewählt wird die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler von der vereinigten Bundesversammlung, also von National- und Ständerat. Die gewählte Person leitet die Bundeskanzlei. Diese plant und koordiniert Regierungsgeschäfte.
Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler nimmt an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil. Dort hat die Person eine beratende Funktion. Als Stabschefin oder Stabschef der Regierung kann sie vermitteln, koordinieren, Berichte mitverfassen, Vorschläge machen und sogar Anträge stellen. Nur abstimmen darf sie nicht.
Sie übernimmt zudem die Kommunikation der Landesregierung und ist für die Durchführung der Abstimmungen und Nationalratswahlen verantwortlich. In ihrer Funktion wird sie ebenfalls auf dem offiziellen Bundesratsfoto abgebildet.
Ihre Arbeit wird mit rund 80 Prozent eines Bundesratslohns vergütet. Sie verdient also etwa 360'000 Franken im Jahr.
Nun wirft mit dem bisherigen Vizekanzler Viktor Rossi (55) ein erster Kandidat seinen Hut in den Ring. Rossi ist GLP-Mitglied, einer Partei, die bislang nicht im Bundesrat vertreten ist. «Ich stehe für Kontinuität an der Spitze der Bundeskanzlei und möchte die Digitalisierung der Verwaltung konsequent vorantreiben», sagt Rossi in einer Medienmitteilung. Als Vizekanzler bereitet er die über 2000 Geschäfte des Bundesrates vor, die dieser jährlich verabschiedet. Schon jetzt ist er bei der Sitzung dabei.
Von der Küche ins Bundeshaus
Rossi machte nach der Schule eine Kochlehre, holte dann seine Matura nach und studierte Wirtschaft und Recht.
Er dürfte nicht der einzige Kandidat bleiben. Auch der zweite Vizekanzler André Simonazzi (55) denkt laut über eine Kandidatur nach. Er prüft eine Kandidatur ernsthaft. Der Entscheid werde in Absprache mit seiner Partei erfolgen. Simonazzi ist SP-Mitglied. Dort heisst es, man prüfe alle Optionen. «Wir sind im Gespräch mit Vize-Kanzler Simonazzi. Alles weitere wir die Fraktion in den nächsten Wochen beschliessen», schreibt Mediensprecherin Lena Allenspach.
Auch SVP überlegt noch
Aber auch in der SVP gibt es offenbar Interessenten für den Posten. So sagt Nathalie Goumaz, die Generalsekretärin des Wirtschaftsdepartements, dem «Tages-Anzeiger»: «Im Moment ist noch nichts entschieden, es werden aber Überlegungen angestellt.» Goumaz trat bereits 2007 an, verlor aber gegen Corina Casanova (67).
«Die SVP-Fraktion tagt am Freitag und Samstag dieser Woche und die Ersatzwahl des Bundeskanzlers ist dann traktandiert», sagt Fraktionschef Thomas Aeschi. Die Partei werde vorab keine Namen von Bewerbern nennen.
Für die Mitte-Partei nannte die Zeitung den Preisüberwacher Stefan Meierhans (55). Dagegen spricht, dass die Mitte wohl längerfristig eher einen zweiten Bundesratssitz anpeilt. Die Grünen und die FDP bekundeten gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor Kurzem kein Interesse an dem Amt. (bro/lha)