Sich selbst gab das Verteidigungsdepartement (VBS) vergangenes Jahr gute Noten. «Aussergewöhnliche Leistung in ausserordentlicher Lage» lautete der Titel eines internen Prüfberichts zur Maskenbeschaffung der Armeeapotheke.
Zu einem etwas anderen Ergebnis kommt nun die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats. Diese übt heftige Kritik an der Beschaffung von Schutzmasken in den ersten Pandemiemonaten. Der Bundesrat und das VBS hätten der Armeeapotheke nicht genügend Ressourcen zur Verfügung gestellt, weshalb die Qualitätskontrollen vernachlässigt worden seien.
Ausserdem kritisieren die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, dass die Armee es bisher nicht geschafft habe, genügend Transparenz hinsichtlich der Maskenbeschaffung zu schaffen und «seit längerem kursierende Vorwürfe und Fragen zu klären».
Frist für Beschwerden verpasst
Selbst für die GPK sei es schwierig gewesen, «klare Auskünfte zu den Prozessen und Abläufen bei der Maskenbeschaffung zu erhalten», teilt die Kommission mit. Man habe mehrfach ungenügende oder unklare Auskünfte erhalten. Das VBS habe zudem erst sehr spät gegenüber der Kommission offengelegt, dass man für die Qualitätskontrolle der Masken zu wenig Ressourcen eingesetzt hat.
Wegen der fehlenden Ressourcen habe die Armee die Möglichkeit verpasst, Mängelrügen bei den Lieferanten zu machen und allenfalls von Verträgen zurückzutreten. Die GPK kritisiert besonders, dass die Kontrollen der gelieferten Waren auch dann nicht nachgeholt wurden, als sich die Corona-Lage zwischenzeitlich wieder etwas entspannte.
Zwei Strafverfahren laufen
Es sei «schwer nachvollziehbar», dass der Bundesrat und das VBS der Armeeapotheke nicht mehr Ressourcen zur Verfügung stellten. Ein Problem ist aus Sicht der GPK auch, dass es in der Schweiz kein Labor gab und noch immer nicht gibt, das Masken-Tests durchführen darf.
Nicht nachgegangen ist die GPK den Vorwürfen, dass die Armee Masken zu absoluten Wucherpreisen eingekauft hat. Dazu laufen gemäss der Kommission derzeit zwei Strafverfahren.
Man erwarte, dass das VBS nun prüfe, welche Rolle und Aufgaben die Armeeapotheke künftig übernehmen soll. Zudem müsse das Departement von Verteidigungsministerin Viola Amherd (59) künftig transparenter kommunizieren. Der Bundesrat hat nun bis im Mai Zeit, Stellung zum GPK-Bericht zu beziehen.
Dem will das VBS auf Anfrage von Blick nicht vorgreifen. Ansonsten aber zeigt sich das Departement in einer ersten Stellungnahme wenig einsichtig. Lieber verweist es auf eigene Analysen, in denen sich das VBS selber gute Noten erteilt – egal, wenn die Aufsicht des Parlaments zu ganz anderen Schlüssen kommt. (lha/dba)