Der Ukraine-Friedensgipfel soll Mitte Juni auf dem Bürgenstock oberhalb des Vierwaldstättersees stattfinden. Der Bundesrat soll sich am Mittwoch darauf verständigen, dies berichtet der «Tages-Anzeiger». Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg darüber berichtet.
Als möglichen Termin werden der Sonntag, 16. und Montag, 17. Juni genannt. Es sollen 80 bis 100 Staaten teilnehmen. Gemäss Recherchen der «NZZ» soll auch der amerikanische Präsident Joe Biden (81) an der Konferenz teilnehmen wollen. Eine definitive Zusage erfolge erst kurzfristig.
Noch hat die Schweiz und die Ukraine die Einladungen auch nicht verschickt. Präsident Biden habe seine Teilnahme in der US-Delegation nicht bestätigt, sagte eine Sprecherin der amerikanischen Botschaft in Bern gegenüber der «NZZ».
Biden kennt Cassis
Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis (62) hat den amerikanischen Präsidenten persönlich mehrmals getroffen. 2021 begegneten sie sich bereits in Genf bei einem Gipfeltreffen. Die Schweiz richtete damals ein Treffen zwischen Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (71) zu ihrem ersten bilateralen Austausch aus. Danach kam es auch zum offiziellen Gesprächen zwischen der Schweiz und Amerika.
Ein weiteres Mal trafen sich Cassis und Biden am Staatsbegräbnis der Queen Elizabeth II. (1926-2022). Cassis sass während der Beerdigung neben dem US-Präsidentenpaar Joe und Jill Biden in der Westminster Abbey. Man habe sich damals kurz unterhalten, sagte der Schweizer Aussenminister danach zu Blick.
Auch Luzern dabei
Nun soll es zum Wiedersehen im Bürgenstock-Resort kommen, dies liegt im Kanton Nidwalden. Da die Konferenz-Teilnehmer per Schiff von Luzern zur Talstation der Bürgenstockbahn transportiert werden sollen, sei auch der Kanton Luzern bei der Sicherheitsplanung involviert.
Gegenüber dem «Tages-Anzeiger» will das Aussendepartement diese Informationen weder bestätigen noch dementieren. Man sagt nur, was bereits bekannt ist: Die Vorbereitungen der Konferenz würden laufen. «Datum sowie Ort der Konferenz und Teilnehmerstaaten werden zu gegebenem Zeitpunkt kommuniziert.»
Auch ein Alternativtermin stehe zur Diskussion, schreibt die Zeitung. Statt Mitte Juni könnte der Gipfel auch Ende Mai durchgeführt werden. Doch der frühere Termin gilt als sportlich.
Chinas Teilnahme offen
Zudem findet vom 13. bis zum 15. Juni ein G-7-Treffen in Rom statt. Wichtige politische Akteure wären also bereits in Italien. Es böte sich deshalb an, den Gipfel als Anschlusstermin in der Schweiz durchzuführen.
Zentral ist, welche Staaten am Friedensgipfel teilnehmen. Aussenminister Cassis hat in Indien und China für den Gipfel geworben. Und Wirtschaftsminister Guy Parmelin (64) kam in Katar darauf zu sprechen, was insofern interessant ist, als das Bürgenstock-Resort zu einer Hotelgruppe gehört, die im Besitz des katarischen Staats ist.
Wie Bloomberg berichtete, sollen vor allem Staaten aus dem «globalen Süden» Interesse an einer Teilnahme signalisiert haben. Auch zahlreiche europäische Staaten dürften Vertreter schicken. Unklar ist, ob China als einer der wichtigsten Player anreist oder nicht.
Brics-Staaten sind wichtig
Die Bundespräsidentin Viola Amherd (61) und Aussenminister Cassis hatten klargemacht, dass sie die Teilnahme der Brics-Staaten, also von Brasilien, Indien, China und Südafrika, als entscheidend erachten. Weil Russland nicht am Gipfel teilnehmen will, ist es umso wichtiger, dass vor allem China mitmacht, denn das Reich der Mitte gilt seit dem Überfall auf die Ukraine als einflussreichster Partner Russlands.