Nach seiner Abwahl aus der Walliser Regierung blieb SVP-Staatsrat Oskar Freysinger (56) tagelang auf Tauchstation. Doch gestern Abend meldete er sich in einer Facebook-Videobotschaft zurück.
«Liebe Freunde, die politischen und privaten Ereignisse waren von einer solchen Härte, dass meine Familie und ich ein paar Tage brauchten, um uns wieder zu finden», sagt er zu Beginn. Danach folgen Worte des Dankes. Und schliesslich: «Ein Kapitel meines Lebens ist nun fertig, aber es gibt noch so viele Seiten zu schreiben im Buch meines Lebens.»
Welche genau, lässt er offen. Bis Ende April amtet er noch als Staatsrat. Dann bleibt ihm nur noch ein politisches Amt: dasjenige eines Vizepräsidenten der SVP Schweiz. Doch wie lange noch? Heute trifft sich die SVP-Führung im Vorfeld der morgigen Delegiertenversammlung in Appenzell.
Rösti: «Er ist nicht dabei»
Der grosse Abwesende: Oskar Freysinger. Das bestätigt SVP-Chef Albert Rösti. Er sei «nicht dabei, da er Verpflichtungen als Staatsrat wahrnehmen muss». Dennoch dürfte die Parteispitze über seine Personalie diskutieren. Denn Rösti will «die jüngsten Wahlergebnisse» analysieren.
Die SVP verlangt eine Wiederholung der Wahl, nachdem drei grosse Walliser Gemeinden Strafanzeige wegen Wahlbetrugs gegen unbekannt eingereicht haben, berichtet der «Walliser Bote» (BLICK berichtete).
Über seinen Walliser Vize sagt der Berner: «Er ist wie alle Parteileitungsmitglieder bis Mitte 2018 als Vizepräsident gewählt.» Die Abwahl stelle keinen Grund dar, vom Amt zurückzutreten. Dieses teilt sich Freysinger mit den Nationalräten Thomas Aeschi (ZG) und Céline Amaudruz (GE).
Abgang «eher früher als später»?
Der Oberwalliser SVP-Präsident Franz Ruppen glaubt, dass Freysinger selbst die Notbremse ziehen werde. Sein Parteikollege werde das Vizepräsidium «eher früher als später» abgeben.
Sollte das geschehen, kämen andere Regierungsräte für den Posten in Frage. Gemäss Insidern wünschen sich manche Mitglieder der Parteileitung, dass auch künftig ein Exekutivpolitiker im Präsidium sitzt.
Diskutieren will die SVP-Spitze auch die schlechten Wahlresultate im Kanton Solothurn. Der Verlust an Wähleranteilen zeige, «dass wir nach dem Wahlsieg 2015 zu träge geworden sind», so Rösti. Für ihn ist klar: «Es muss nun ein Ruck durch die Partei gehen.»