Schweizer Elitesoldaten sollen in der afghanischen Hauptstadt Kabul zum Einsatz kommen. Maximal zehn Armeeangehörige des Kommands Spezialkräfte (KSK) sollen dort sechs Schweizer Entwicklungshelfer der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) schützen. Dies beantragen Verteidigungsministerin Viola Amherd (57) und Aussenminister Ignazio Cassis (59) im Bundesrat, wie der «Tagesanzeiger» berichtet.
Bisher werden die Deza-Angestellten in Kabul von einer privaten Sicherheitsfirma geschützt. Geht es nach den Chef von VBS und EDA, soll nun die Armee den Schutz- und Bewachungsauftrag übernehmen. «Die Armee verfügt über die nötigen Kompetenzen, das Personal sowie das Material, um diese Art von Einsätzen im Ausland leisten zu können», zitiert die Zeitung aus dem Antrag.
Das Ausbildungsniveau der Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte sei zudem höher als jenes der Mitarbeiter der Sicherheitsfirma. Und schliesslich sei der Einsatz der Schweizer Militärs günstiger.
Verschlechterte Sicherheitslage
Die Deza unterhält in Kabul ein Kooperationsbüro. Dieses kümmert sich unter anderem um Rückführungen von Asylbewerbern, die in der Schweiz abgewiesen wurden. Wegen der verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan drohe auch der Schweizer Vertretung Gefahr durch «bewaffnete Splittergruppen oder kriminelle Gruppierungen», warnen die beiden Bundesräte in ihrem Papier.
Hier sollen die Schweizer Soldaten für Sicherheit sorgen. Unklar ist, welche Einheit genau zum Einsatz kommen würde. Möglich wäre der Einsatz von Angehörigen des Aufklärungsdetachements AAD 10 oder aus dem Militärpolizei-Spezialdetachement.
Da nur maximal zehn Armeeangehörige entsandt werden sollen, kann der Bundesrat den Einsatz in eigener Kompetenz beschliessen. Gibt die Regierung grünes Licht, braucht es auch noch die Zustimmung der afghanischen Behörden. Der Einsatz soll maximal zwei Jahre dauern.
Kritik an Auslandeinsatz
Auch wenn das Parlament nichts zu sagen hat, gibt es bereits kritische Stimmen. SVP-Ständerat und Sicherheitspolitiker Alex Kuprecht (62, SZ) lehnt den neuen Auslandseinsatz ab. Wenn die Lage in Kabul derart gefährlich sei, müssten die Deza-Mitarbeiter zurückgeholt und nicht Schweizer Soldaten dorthin geschickt werden, sagt er im «Tagesanzeiger».
Ablehnend äussert sich auch GSoA-Sekretär Lewin Lempert (23): «Schweizer Soldaten haben im Ausland nichts zu suchen – schon gar nicht, wenn dank ihnen Ausschaffungen in ein Land wie Afghanistan erleichtert werden sollen.» (rus)