Rund drei Wochen nach Abschluss der dreitägigen Sondersession Anfang Mai bimmeln im Bundeshaus wieder die Glocken. Morgen beginnt die nächste ordentliche Session des National- und Ständerates.
Insgesamt tagen die Räte dieses Jahr 13 Wochen. Jeder einzelne Sessionstag beider Kammern kostet rund 185'000 Franken, davon alleine 100'000 Franken für Sitzungsgelder. Obschon die Gesamtkosten alleine für die Sondersession des Nationalrates im Mai rund eine halbe Million betragen, sind Sparvorschläge selbstredend kein Thema.
Oder doch? Zumindest bei den Sondersessionen will eine Parlamentarische Initiative jetzt mit Sparen beginnen.
Verursachen Parlamentarier Überzeit, droht jetzt Übelzeit
Der aufwendige Ratsbetrieb im Bundeshaus kann auch nur für einzelne Tage aufgenommen werden. Gemäss Geschäftsverkehrsgesetz kann jeder Rat Sondersessionen ansetzen, um die Geschäftslast abzubauen. «Mit einer gewissen Disziplin, was das Einreichen von Vorstössen anbelangt, vor allem aber durch den Verzicht auf Redezeit könnten Sondersessionen vermieden werden», glaubt SVP-Nationalrat Andreas Glarner (AG, 56).
Der Aargauer will seine Ratskollegen daher an die Kandare nehmen: «Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sollen spüren, dass die von ihnen verursachte Überzeit und die massiven Kosten dafür Folgen haben, indem sie Sondersessionen künftig unentgeltlich leisten.»
Statt Geschäfte abgebaut, wird aufgebaut
Sondersessionen haben seit 1992 Tradition. Als das Ratsbüro des Nationalrates zwischen 2005 und 2008 dreimal darauf verzichtete, wurde es von den Räten gar dazu verpflichtet, jährlich mindestens eine maximal einwöchige Sondersession durchzuführen, wenn es genügend zu beraten gibt.
Aus diesem Grund waren vom 7. bis 9. Mai drei grössere Geschäfte traktandiert sowie diverse parlamentarische Vorstösse – wobei in dieser Zeit weniger erledigt als wieder eingereicht wurden.
Um diese «Ineffizienz» zu beseitigen, schlägt Glarner auch die Abschaffung der langwierigen Berichterstattungen aus den Kommissionen in mehreren Landessprachen vor, die allesamt simultan übersetzt werden. Weitere Ideen nennt er in seinem Vorstoss – in der Hoffnung, dass dieser nicht an einer Sondersession behandelt wird.
