Soldaten ab zum Drogentest! Geht es nach SP-Ständerat Daniel Jositsch (ZH), sollen Armeeangehörige während des Militärdienstes künftig einem präventiven Drogen-Suchtest unterzogen werden können. In einer heute eingereichten Motion verlangt er vom Bundesrat, eine entsprechende Gesetzesgrundlage auszuarbeiten. Wie ein solcher Test aussehen soll, lässt Jositsch offen. Normalerweise wird für einen Drogen-Suchtest aber der Urin untersucht.
Der Umgang mit Drogen sei in der Armee ebenso ein Thema wie in der Gesellschaft allgemein, so Jositsch. «Angehörige der Armee sind während der Dienstpflicht Teil der Staatsgewalt, sind entsprechend mit Waffen ausgerüstet, führen Fahrzeuge, bedienen Waffensysteme oder nehmen andere Tätigkeiten wahr, bei denen bei falscher Manipulation oder Missbrauch eine Gefahr für Dritte entstehen kann», begründet der Zürcher Ständerat seinen Vorstoss.
Es sei daher gerechtfertigt, dass die in der Armee zuständigen Führungspersonen die Möglichkeit hätten, einen Drogen-Suchtest durchzuführen beziehungsweise durchführen zu lassen. Die Anordnung von präventiven Drogen-Suchtests sei derzeit nicht vorgesehen, so Jositsch. Da es sich um einen Eingriff in die persönliche Freiheit des Armeeangehörigen handle, brauche es eine formelle Gesetzesvorlage dafür.
Überparteilich abgestützt
Seinen Vorstoss stützt Jositsch gleich überparteilich ab. So haben die Ständeräte Géraldine Savary (SP/VD), Isidor Baumann (CVP/UR), Josef Dittli (FDP/UR), Joachim Eder (FDP/ZG) und Alex Kuprecht (SVP/SZ) die Motion mitunterzeichnet.
«Drogenkonsum ist ein gesellschaftliches Problem, welches sich im Militär widerspiegelt», sagt Sicherheitspolitiker Kuprecht. Für ihn ist aber klar, dass Drogenkonsum für Armeeangehörige ein No-Go ist. «Bei militärischen Dienst- und Ernsteinsätzen muss sich ein Soldat auf seinen Kameraden links und rechts von ihm verlassen können – ohne dass er vollgedröhnt ist.»
Der Vorstoss hat einen aktuellen Hintergrund: Erst gerade beim letzten WEF-Einsatz wurde ein Dutzend Soldaten beim Kiffen und Koksen erwischt, was für einen handfesten Skandal sorgte.