In der Ukraine und im Gazastreifen toben Kriege, weitere Konflikte drohen zu eskalieren. An der Münchner Sicherheitskonferenz vom Wochenende werden denn auch so viele Teilnehmer erwartet wie nie zuvor. Mehr als 50 Staats- und Regierungschefs – darunter der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski (46)–, rund 60 Aussenminister und über 25 Verteidigungsminister sowie zahlreiche weitere politische und militärische Repräsentanten sollen ins Hotel Bayerischer Hof kommen. Die grosse Abwesende: Bundespräsidentin Viola Amherd (61).
«Frau Amherd kann nicht an der Konferenz in München teilnehmen. Sie ist am Freitag leider durch Sitzungen verhindert», bestätigte ihr Verteidigungsdepartement (VBS) am Mittwoch gegenüber Blick. Und am Samstag wäre ohnehin die Rückkehr in die Schweiz geplant gewesen. Näher will das VBS nicht darauf eingehen. Aus departementsnahen Kreisen aber ist zu hören, dass die Mitte-Bundesrätin eigene Probleme im Inland lösen muss.
Amherd steht Finanzpolitikern Red und Antwort
Da geht es vor allem um die eventuellen Finanzprobleme der Armee. Amherd versichert zwar, dass es diese nicht gebe – ihr Armeechef Thomas Süssli (57) hatte aber noch vor kurzem das bevorstehende Ende des Heers heraufbeschworen. Das Militär müsse bei Rüstungsfirmen um Zahlungsaufschub betteln.
Eine der Sitzungen, die Amherd von einer Reise nach München abhalten, ist denn jene bei der Finanzkommission des Nationalrats. Dort wird sich Amherd am Freitag erklären müssen. Zu viele Fragen sind nach wie vor offen. «Wir haben die Armee eingeladen und so, wie es aussieht, sind Viola Amherd und Thomas Süssli angekündigt», bestätigt Kommissionspräsidentin Sarah Wyss (35) gegenüber «Le Temps».
Andere Departemente waren nicht informiert
Pikant: Die anderen Departemente sind über Amherds Absage offenbar nicht informiert worden – und etwas irritiert. Vom Bundesrat wird daher gar niemand am Gipfeltreffen teilnehmen, was angesichts der geopolitischen Lage überrascht.
Das Verteidigungsdepartement wiederum versucht, den Ball flach zu halten. «Frau Amherd hat bereits zahlreiche Verteidigungsminister und den Nato-Generalsekretär am WEF sowie auf ihrer Reise nach Estland und Norwegen getroffen», heisst es auf Anfrage. Mehr scheint das VBS derzeit nicht als nötig zu erachten.
Wie das Verteidigungsdepartement mittlerweile auch offiziell mitteilt, soll Markus Mäder, der neue Staatssekretär für Sicherheitspolitik, die Schweiz am internationalen Gipfel vertreten.