Halbstarke mit starken und lärmigen Autos, die mit zu viel Tempo unterwegs sind, sind Links-Grün ein Dorn im Auge. Allen voran der SP-Nationalrätin Gabriela Suter (49). Per Vorstoss hatte die Aargauer Verkehrspolitikerin eine PS-Limite für Neulenker gefordert. Oft seien es junge, meist männliche Fahrer, die mit zu hohem Tempo unterwegs sind und daher mehr Unfälle verursachen, hatte Suter in ihrem Vorstoss moniert.
«Sind zusätzlich PS-starke Autos mit mehr Kraft und Geschwindigkeit im Spiel, steigt die Gefahr zusätzlich an.» Beispiele für solche Leistungsbegrenzungen gibt es im Ausland durchaus, argumentierte die Verkehrspolitikerin: Italienische Fahranfängerinnen und -anfänger dürfen zum Beispiel nur Autos mit einer Leistung von maximal 75 PS fahren.
Längere Ausbildung
Der Nationalrat hatte am Donnerstag aber kein Gehör für das Anliegen. Mit deutlichen 105 zu 44 Stimmen bei 17 Enthaltungen versenkte die grosse Kammer das Anliegen. Die Ja-Stimmen beschränkten sich fast nur auf die Reihen von SP und Grünen.
Auch der Bundesrat hatte sich dagegen gestellt: Die Motorleistung spiele bei Unfällen von Fahr-Novizen fast nie keine Rolle. Und dadurch, dass die Ausbildungszeit seit einem Jahr länger dauert, erhoffe man sich, Unfälle wegen Selbstüberschätzung oder zu viel Alkohol zu vermeiden.
Raserartikel entschärft
Erst diese Woche hat der Ständerat den sogenannten Raserartikel im Gesetz in mehreren Punkten deutlich entschärft. Bislang mussten Raser zwingend mindestens ein Jahr ins Gefängnis. Dieser Automatismus war umstritten, neu erhalten Richter nun mehr Ermessensspielraum, ob und wie lange eine Freiheitsstrafe ausgesprochen wird und wie lange der Führerausweis entzogen wird.
Dies sehr zur Enttäuschung von Gabriela Suter. Die bislang hohen Strafen hätten eine präventive Wirkung gegenüber Rasern gehabt, zeigt sich die Aargauer Nationalrätin überzeugt. Sie sagt zu Blick: «Den Raserartikel schon wieder zu lockern, ist für mich unverständlich.» (gbl)
