Ab Montag ist es so weit: Personen, die in einen Zoo, ins Kino, ins Fitnesscenter oder in ein Restaurant möchten, müssen ein Zertifikat vorweisen. Heisst: Sie müssen entweder genesen, geimpft oder getestet sein. Wer sich nicht daran hält, kann mit bis zu 100 Franken gebüsst werden. Den Betreibern, denen das Zertifikat egal ist, droht gar eine Busse bis zu 10'000 Franken – im Extremfall die Schliessung.
Kontrollieren und Bussen ausstellen müssen die Kantone, beziehungsweise die Polizeipatrouillen. Besonders in den Beizen wird nun vielerorts mit Spannung erwartet, ob etwa beim Znüni, Zmittag oder Znacht tatsächlich Uniformierte auftauchen.
Doch wie rigoros wird die Polizei tatsächlich durchgreifen? Für Adrian Gaugler (35), Sprecher der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten, gibts bei der Frage, ob die Polizei solche Massnahmen durchsetzen wird, keinen Ermessensspielraum. Schliesslich seien sie «durch politisch legitimierte Organe erlassen» worden. «Deshalb wird die Polizei die vom Bundesrat beschlossene Ausweitung der Zertifikatspflicht durchsetzen.»
Die Kantonspolizeien werden aber kaum flächendeckend Zutrittskontrollen durchführen können. Gaugler: «Wir werden hier vielmehr über Stichproben arbeiten müssen.»
«Meldungen von Dritten gehen wir nach»
Nur: Haben die Polizisten überhaupt dafür Zeit? «Die Polizei im Kanton Aargau wird die Kontrollen wie bis anhin mit Augenmass vornehmen», sagt Corina Winkler (37) von der Kapo Aargau zu Blick. «Die zu kontrollierenden Branchen werden mit dem Gesundheitsdepartement abgesprochen.»
Und was, wenn ein Gast oder ein Wirt nicht kooperativ ist? Auch hier heisst das Zauberwort: Augenmass. Man suche zuerst den Dialog, so Winkler. Wenn nötig, reagiere man aber auch mit Ordnungsbussen oder verzeige jene, die sich nicht an die Massnahmen halten, bei der Staatsanwaltschaft.
Polizisten für sämtliche polizeilichen Lagen geschult
Und wenn sich ein Gast nicht ausweisen will – wird er auf den Posten mitgenommen? Winkler: «Die Polizei wird das Recht letztendlich durchsetzen, wie dies bei anderen Rechtslagen der Fall ist.» Wie immer seien es aber Einzelfallbeurteilungen. «Es wird der mildeste Weg gewählt, der zum Erfolg und zur Durchsetzung des Rechts führt.»
Die Kapo Bern geht ähnlich vor. «Unsere Mitarbeitenden werden wohl zu Beginn noch etwas häufiger das Gespräch suchen mit Betreibern von Restaurants etc. Sollten sie etwas feststellen, werden sie auf die neue Regelung hinweisen – dies im Rahmen der bestehenden, täglichen Patrouillentätigkeit», sagt Sprecherin Lena Zurbuchen (35). Wichtig sei, dass die Verordnung verstanden werde. «Dennoch muss bei einem Verstoss mit einer Busse oder Anzeige gerechnet werden.»
Auch Kapo Solothurn setzt zuerst auf Dialog
Auch bei der Kapo Solothurn setzt man zuerst auf den Dialog. «Es ist uns ein grosses Anliegen, verhältnismässig und mit gesundem Menschenverstand vorzugehen», sagt Sprecherin Thalia Mosimann (40). «Wir wissen, dass die momentane Situation für alle schwierig ist, diesem Umstand tragen wir soweit möglich Rechnung.»
Bei groben Widerhandlungen oder uneinsichtigen Personen werde man aber selbstverständlich aktiv. Heisst auch bei dieser Kapo: Es drohen Bussen oder Strafanzeigen.
Corina Winkler von der Kapo Aargau sagt abschliessend: «Weitaus die grosse Mehrheit hat solidarisch und verantwortungsbewusst mitgeholfen, die Pandemie zu bekämpfen. Die Polizei im Aargau hat bisher insgesamt sehr gute Erfahrungen gemacht und ist überzeugt, dass dies weiterhin der Fall sein wird.»
