Wegen Unregelmässigkeiten
Thurgauer reicht zu den Nationalratswahlen eine Wahlbeschwerde ein

Im Thurgau ist eine Wahlbeschwerde eingereicht worden. Wegen Unregelmässigkeiten am Wahlsonntag müsse das Thurgauer Resultat der Nationalratswahlen von einer unabhängiger Stelle neu ermittelt werden.
Publiziert: 27.10.2023 um 12:39 Uhr

Der Thurgauer macht in seiner Wahlbeschwerde, welche der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorliegt, mehrere Unregelmässigkeiten geltend: Im kantonalen Wahlzentrum in Frauenfeld seien am Wahlsonntag wegen technischer Probleme nur die Resultate aus ganz wenigen Gemeinde einsehbar gewesen. Das Schlussergebnis habe von den Anwesenden deshalb nicht nachvollzogen werden können.

Ausserdem seien im Vorfeld fehlerhafte Wahlzettel aufgetaucht und am Tag nach den Wahlen habe der Kanton publizierte Prozentanteile von Parteien korrigieren müssen. Deshalb soll gemäss Wahlbeschwerde die Ermittlung der Wahlresultate von einer unabhängigen Stelle wiederholt werden, wie zuerst die «Thurgauer Zeitung» berichtete.

Der Thurgauer Staatsschreiber Paul Roth bestätigt auf Anfrage von Keystone-SDA den Eingang der Wahlbeschwerde. Derzeit nehme er inhaltlich keine Stellung. Der Regierungsrat müsse nun innerhalb von zehn Tagen einen Entscheid fällen. Dieser könnte an das Bundesgericht weitergezogen werden.

Eine Wahlbeschwerde fordert eine Nachzählung der Nationalratswahlen im Thurgau. (Symbolbild)
Foto: GAETAN BALLY

Im Kanton Thurgau vermochte die SVP drei der sechs Nationalratssitze zu verteidigen. Die Grünen verloren ihren Sitz an die FDP, Mitte und SP behielten je ein Nationalratsmandat.

(SDA)

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